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Die Deutsche Marke GALERIA.tv wurde als Wortmarke am 07.05.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303231807 |
| Registernummer | 30323180 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Februar 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Februar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2023 |
Markeninhaber
45133 Essen
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; Maschinen, nämlich Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Textilmaschinen, Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), Heimwerkermaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten und/oder Ton und/oder Bild sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, CD's, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, die genannten Waren ausschließlich zum Verkauf an Endverbraucher in Warenhäusern; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere Kundenkartensystem; Immobilienwesen; E-mail-Datendienste; Zurverfügungstellung von Zugängen für das Internet für Dritte; Betrieb von Datennetz-Servern, insbesondere für das World-Wide-Web; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Aufrechterhaltung von Internet-Zugängen und Einwahlknoten, Betrieb eines Web- und Mailservers sowie Registrierung, Konnektierung und Verwaltung von Internet-Domains und E-mail-Adressen; Vermittlung von Zugriffsrechten für das Internet; Anbieten von Videokonferenzen für Dritte; Bereitstellen von audiovisuellen Zugängen zu Veranstaltungen aller Art, insbesondere Sportveranstaltungen; Telekommunikation einschließlich elektronischer Übermittlung von Ton, Bild, Daten und anderer Informationen; Sammeln und Bereitstellen von Informationen, Bildern und Nachrichten einschließlich interaktiver Elemente für den Zugriff über lokale oder weltweite Computer- und Telekommunikationsnetze und Internet; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten und Zeichnung und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung und Betrieb elektronischer Netzwerke, insbesondere Computernetze; Betrieb von Mailboxen; Betrieb eines E-mail-Systems; Bereitstellung von E-mail-Funktionen für Dritte; Zurverfügungstellung von Zugängen und Leitungen für das Internet für Dritte; zur Verfügung stellen und Vermittlung von Informationen zu Unterhaltungsveranstaltungen mittels Telekommunikationseinrichtungen und Internet, insbesondere zu Konzert-, Theater-, Musical- und Sportveranstaltungen, Unterhaltungskünstlern und Ton- beziehungsweise Videoträgern von Unterhaltungskünstlern und Unterhaltungsveranstaltungen; Publikationen von Fernsehsendungen in digitalen Medien; Bereitstellung von Internetzugängen zu Sportveranstaltungen, sportlichen Wettbewerben und aktuellen Sportinformationen, Videokonferenzen und audiovisuelle Kommunikation per Computer, elektronisches "Chatten" und "Cyber-Talk"; Schulung, Durchführung von Seminaren auf dem Gebiet technischer Kommunikationssysteme und Datenverarbeitung, insbesondere von Multimedia-Anwendungen und Internet-Zugängen; Bereitstellen von Computerspielen für Dritte zum Download oder Spielen im Internet; Erziehung, Ausbildung, insbesondere Schulung, Weiterbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betreuung durch einen Moderator, nämlich Leitung und Durchführung von Themenchats, Präsentationen, Unterhaltungs-, Quiz- und Verkaufssendungen; Vermittlung von Karten für Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere zu Konzert-, Musical-, Theater- und Sportveranstaltungen, einschließlich Kartenvorverkauf; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Abspielen von Ton- und Videoaufnahmen für Dritte; Rundfunk- und TV-Unterhaltung; Produktion von Musik-, Video-, Film- und Fernsehsendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch über das Internet und ähnliche technische Einrichtungen, auch per on demand, per view und per audio; Publikationen von Printerzeugnissen, Musik- und Videosendungen in digitalen Medien; Beratung auf dem Gebiet technischer Kommunikationssysteme und Datenverarbeitung, insbesondere von Multimedia-Anwendungen und Internet-Zugängen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Betrieb von elektronischen Datenbanken, insbesondere Sammeln, Speichern und Aufbereiten von Daten und Informationen durch elektronische Einrichtungen; Technologieberatung; Dienstleistungen in der Installation und Wartung von Software; Vermietung von EDV-Geräten; vorgenannte Dienstleistungen nicht im Rahmen von Restaurationsbetrieben; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Einrichtung und Wartung von Internet-Zugängen und Einwahlknoten; Vermittlung von Zugriffszeiten für das Internet; Verpflegung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Schönheitssalons einschließlich Kosmetikberatung; Beratung bei der individuellen Auswahl von Bekleidungsstücken und sonstigen modischen Accessoires, insbesondere mit technischen Hilfsmitteln wie elektrischen und elektronischen Geräten einschließlich Datenverarbeitungsgeräten und Computern, soweit in Klasse 45 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2024 | 202400056118 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2020 | 202000151168 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2019 | 201900187108 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2016 | 201620620741 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2016 | 201620620741 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2014 | 201400101328 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juni 2013 | 201200193859 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Juni 2013 | 201300186883 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 01. September 2005 | 200503400203 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Dezember 2003 | 200302985902 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Dezember 2003 | 200302986219 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303231807