2016

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2016 wurde als Wortmarke am 22.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303203447
Registernummer 30320344
Anmeldedatum 22. April 2003
Veröffentlichungsdatum 22. August 2003
Eintragungsdatum 22. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 22. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2003
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinen und mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeugen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinen und mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für die Verbrennungskraftmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. November 2022 202200158223 4 Verlängerung, Verlaengert
22. April 2014 201400153407 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2013 201200164375 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 2012 201200403295 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2012 201200176168 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2012 201200176168 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2007 200701385852 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2007 200701126514 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2003 200302882071 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 2003 200302882407 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303203447