2015

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 2015 wurde als Wortmarke am 22.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303203439
Registernummer 30320343
Internationale Marke Nr. IR982448, 09. August 2024
Anmeldedatum 22. April 2003
Veröffentlichungsdatum 22. August 2003
Eintragungsdatum 22. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 22. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2003
Ablaufdatum 30. April 2023

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

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Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinen und mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeugen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinen und mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für die Verbrennungskraftmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2024 202400013818 5f Löschung, Marke geloescht
23. Mai 2013 201200162758 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2007 200701126203 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2003 200302882070 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 2003 200302882546 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303203439