30320291 Logo (DPMA, 22.04.2003)
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Die Deutsche Marke 30320291 wurde als Bildmarke am 22.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Tropfen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Torten, Torten, Kuchen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303202912 |
| Registernummer | 30320291 |
| Anmeldedatum | 22. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2003 |
| Eintragungsdatum | 05. August 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. September 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 30. April 2013 |
Markeninhaber
30459 Hannover
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Backmischungen; Triebmittel zur Herstellung von Backwaren, Gelier- und Bindemittel für Backzwecke; Streusel und Mokkabohnen; Backemulgatoren für gewerbliche Zwecke; Back-, Frucht-, Fett- und Cremefüllungen zur Herstellung von Backwaren, pulverisierte und pastöse Mischungen zur Herstellung von Speiseeis; Glasuren, zur Verwendung bei der Herstellung von Backwaren; Sahnestandmittel; Gebäck-, Gelee-, Schokoladen- und Zuckerdekor; Essenzen und Aromen in flüssiger, pastöser und pulverisierter Form für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Farben für Nahrungsmittel, Fruchtsäuren; Trennmittel (Wasser-in-Öl-Emulsionen) für die Behandlung von Backblechen, Backformen, Backgittern und Backnetzbändern; Kuvertüre, Backöle und Backfette, einschließlich Ziehmargarine, Trockenfrüchte, einschließlich Nusskerne und Mandeln, Ölsamen und Erdnüssen; Enzympräparate tierischer, pflanzlicher und bakterieller Herkunft; Emulgatoren, Emulsionen, Stabilisatoren und Verdickungsmittel tierischer und pflanzlicher Herkunft, physikalisch und chemisch modifizierte Stärken, vorstehend genannte Waren für nichtmedizinische Zwecke; Röstmalz, Farbmalz, Zuckerkulör; Mittel zur Erzeugung von Bräune und Glanz auf Brot und Gebäck; Halbfertigfabrikate zur Herstellung von Backwaren, im Wesentlichen bestehend aus Getreidemahlerzeugnissen und/oder Getreideflocken und/oder Backtriebmitteln und/oder Teigsäuerungsmitteln und/oder Emulgatoren und/oder Gewürzen sowie Erzeugnisse zum Füllen, Überziehen und Garnieren derselben; Eiprodukte für Nahrungszwecke und eihaltige Zubereitungen zur Herstellung von Bäckerei- und Konditoreierzeugnissen in fester, pulverisierter und pastöser Form; backtechnische Milcherzeugnisse, nämlich Zubereitungen mit aufgeschlossenem oder nativem Milcheiweiß, auch in Verbindung mit anderen Milchbestandteilen; Sauerteig-, Füll-, Back- und Garniermassenkonserven; Gewürzmischungen zur Herstellung von Back- und Konditorwaren; Mehle, Quellmehle, auch diastasehaltig; Fertigmehle und halbfertige Mehlmischungen für Backzwecke; Backmittel zur Herstellung von Bäckerei- und Konditoreierzeugnissen auf der Basis von Getreideprodukten auch in Verbindung mit Zucker, Zuckerstoffen (wie Dextrose, Fructose, Lactose), Milch, Milcherzeugnissen, Fettstoffen, Emulgatoren, Genusssäuren und Mineralstoffen; Stärke und Stärkeerzeugnisse, nämlich Quellstärken, Stärkezucker, Stärkesirup, Maltodextrine und Röstdextrine; Teigsäuerungsmittel, Sauerteige, Bakterienkulturen; Back- und Konditorwaren; Back-, Füll-, Garnier-, Überzugs- und Glasurmassen für Back- und Konditorwaren; Zubereitungen für die Herstellung von Kuchen-, Mürbe- und Hefeteigen, Sand-, Biskuits-, Brand-, Brot- und Grundmassen; backtechnische Malzerzeugnisse, insbesondere Malzmehl, Malzextrakte, Röstmalzmehl, sämtliche vorstehenden Backmittel auch gemischt und unter Zusatz von anorganischen Stoffen; Halbfertigerzeugnisse zur Herstellung von Back- und Konditorwaren, im Wesentlichen bestehend aus Speisefett und/oder Zucker und/oder Kakao und/oder Emulgatoren und/oder Milchpulver und/oder Triebmitteln und/oder Getreidemahlerzeugnissen und/oder Eipulver und/oder Zuckersirup und/oder Stärke und/oder Sirup und/oder Honig sowie ggf. unter Zusatz von Nüssen und/oder Mandeln und/oder Trockenfrüchten und/oder Gemüse auch in getrockneter Form; Rohmassen nämlich Nougat-, Marzipan-, Marzipanersatz-, Persipan-, Trüffel-, Kakao- und Schokolademassen; Dessertprodukte nämlich Puddinge, Geleespeisen, Grützen, Sahnedesserts sowie Grundstoffe zur Herstellung dieser Produkte in flüssiger, pastöser oder pulverisierter Form, Fruchtzubereitungen in flüssiger, pastöser oder pulverisierter Form; süße und salzige Soßen sowie Zubereitungen zur Herstellung von süßen und salzigen Soßen in flüssiger, pastöser oder pulverisierter Form; Teiglinge; vorstehende Waren, soweit möglich, auch in konservierter oder tiefgekühlter Form und/oder kalorienreduziert und/oder diätgeeignet und/oder für Diabetiker geeignet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2014 | 201400005450 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Februar 2013 | 201300043022 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 14. August 2009 | 200900278146 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. August 2003 | 200302891689 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. August 2003 | 200302892043 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303202912