30319204

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30319204 wurde als Bildmarke am 10.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hunde, Wölfe, Füchse

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303192046
Registernummer 30319204
Anmeldedatum 10. April 2003
Veröffentlichungsdatum 17. Oktober 2003
Eintragungsdatum 15. September 2003
Beginn Widerspruchsfrist 17. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist 19. Januar 2004
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


79677 Schönau
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 21
Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Poliermittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Plaque-Indikatoren, Mundpflegemittel für nicht medizinische und medizinische Zwecke; Zahnputzmittel; Zahnpasten; Zahnputzgel; Zahnpulver; Zahnseifen; Zahnreinigungswässer; Zahnwässer und Mundwässer; chemische Erzeugnisse für Mund- und Zahnpflege für nicht medizinische und medizinische Zwecke; kaubare Zahnpflegemittel mit medizinischer Wirkung; medizinisch wirksame Mittel zur Mund- und Rachendesinfektion; Haftmittel für Zahnprothesen; chemisch wirksame Plaque-Indikatoren, Plaque-Diagnosemittel für medizinische Zwecke; medizinische Zahnhölzer; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeuge; Badezimmer- und Toilettenausstattungen, nämlich WC-Garnituren, WC-Bürsten, WC-Bürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Rollen- und Papierhalter, Gummisaugglocken zur Abflussreinigung, Toilettenbürsten, Badewannenbrücken, Seifenspender und -dosen, Abflusssiebe; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall) zum Aufbewahren und Frischhalten von Lebensmitteln, Behälter für Zahnstocher (nicht aus Edelmetall); Besen; Borstenwaren; Bügelbrettbezüge; Bürsten, Bürstenmachermaterialien, Drahtbürsten zum Lackentfernen; elektrisch betriebene Reinigungs- und Spülgeräte für Zähne, Mund- und Rachenraum für den Heimgebrauch, elektrisch betriebene Zahnprothesenreinigungsgeräte für nicht medizinische Zwecke, elektrische Mundduschen, elektrische Zahnbürsten, elektrische Zahnstocher; Etuis und andere Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff, insbesondere zur Aufnahme von Zahnbürsten und Zahnpflegemitteln; Flaschenbürsten, Fusselroller, Geschirrbürsten, Haarbürsten; Halter für Zahnputzbecher, Halter für Zahnputzgläser; Interdentalreiniger für nicht medizinische Zwecke; Kosmetikbürsten; Kosmetikspender; Küchenpinsel; Kunststoff- und Naturborsten; Mops; Mülleimer; Mundduschen; Mundspiegel für nicht medizinische Zwecke; Mundspülbecher; nicht elektrisch angetriebene Kraftfahrzeug-Pflegegeräte, nicht elektrisch angetriebene Feuchtwischgeräte und Fensterwischgeräte, nicht elektrisch angetriebene Teppich- und Bohnerbürsten, nicht elektrisch angetriebene Teppichkehrer; Ordnungs- und Aufbewahrungsausstattungen für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Reinigungs- und Auftragskissen aus Stoff, Vlies, Kunststoff- und Metalldraht; Wäschetrockengestelle (wie Wäschespinnen); Reinigungs- und Poliertücher aus Gewebe, Vlies, Leder, Kunststoff; Schwamm-, Bürsten- und Seifenhalter; Schwämme; Seifenschalen; Staubwedel, Teppichklopfer; Toilettenbürstenhalter; Topf- und Grillhandschuhe, Topflappen; wasserführende Bürsten mit Schlauchanschluss wie Spezialschwämme; Wimpernbürsten, Zahn- und Gebissbürsten, Zahnbürsten, Zahnbürsten mit medizinischer Wirkung; Zahnbürstenhalter, Zahnbürstenköcher; Zahnfleisch-Massagegeräte, Zahnfleisch-Stimulatoren für nicht medizinische Zwecke; Zahngel für medizinische und nicht medizinische Zwecke; Zahnhölzer; Zahnpflege-Taschensets, bestehend aus wenigstens einer Zahnbürste, wenigstens einer Tube Zahnpasta und einem Behälter; Zahnputzbecher; Zahnputzgarnituren, bestehend aus einer Halterung für Zahnbürsten, Becher und Zahnbürsten; Zahnputzgläser; Zahnreinigungsgeräte und Zahnbürsten; Zahnseide, Zahnseifen für medizinische und nicht medizinische Zwecke, Zahnsticks, Zahnstocher, Zahnzwischenraumbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2023 202300293375 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2023 202200157953 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Februar 2021 202100047495 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2013 201200161475 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Januar 2010 201000015675 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2007 200701067996 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2003 200302919346 Eintragung, Marke eingetragen
15. September 2003 200302919788 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303192046