30317970 Logo (DPMA, 08.04.2003)
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Die Deutsche Marke 30317970 wurde als Bildmarke am 08.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Stern #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303179708 |
| Registernummer | 30317970 |
| Anmeldedatum | 08. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. November 2003 |
| Ablaufdatum | 30. April 2013 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Markenvertreter
80798 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, insbesondere Cremes, Dusch- und Badezusätze, Schampoo, Seifen, soweit in Klasse 3 enthalten; Messerschmiedewaren, insbesondere Taschenmesser, Messer, Gabeln und Löffel, soweit in Klasse 8 enthalten; photographische und Filminstrumente, insbesondere Fotokameras; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Audiokassetten, Compact Discs, Videobänder, DVDs, belichtete Filme, Faxgeräte, Telefone, Mobiltelefone, PC Hard- und Software (gespeichert), insbesondere Spielprogramme für Computer; optische Messinstrumente, insbesondere Brillen, Brillenfassungen und Brillengestelle, soweit in Klasse 9 enthalten; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Taschenlampen soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Kinderwagen, soweit in Klasse 12 enthalten; Schmuckwaren, insbesondere Modeschmuck, Anstecker, Uhren, soweit in Klasse 14 enthalten; Musikinstrumente, insbesondere Flöten, Trillerpfeifen, Orgeln, soweit in Klasse 15 enthalten; Papier und Papierwaren, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Photographien, Schreibwaren, Postkarten, Poster, Sammelkarten, Alben, Kalender, Grußkarten, Aufkleber, Geschenkpapier, Papier-Taschentücher, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Taschen, Koffer, Reisekoffer, Kulturbeutel, Peitschen, Regen- und Sonnenschirme, soweit in Klasse 18 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Aufbewahrungsdosen für Nahrungsmittel aus Kunststoff, Thermoskannen, Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Teller, Tassen, Becher, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Taschentücher aus textilem Material, Bettwäsche, Handtücher, Tapeten aus textilem Material, Bett- und Tischdecken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Pullover, Trainingsanzüge, Unterwäsche, Schlafanzüge, Nachthemden, Babywäsche, Strumpfwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, wie Mützen, Hüte, Caps, außerdem Gürtel, soweit in Klasse 25 enthalten; Spiele, Spielzeug, insbesondere Figuren aus textilem Material, Figuren aus Kunststoff, Puppen, Puzzles, Gesellschaftsspiele, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, soweit in Klasse 28 enthalten; Kakaoprodukte, insbesondere Schokolade, Pralinen, Schokoladenwaren; Zucker und Zuckerprodukte, insbesondere Bonbons; feine Backwaren, Konditorwaren, insbesondere Backmischungen, soweit in Klasse 30 enthalten; alkoholfreie Getränke, Bier, Fruchtgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; alkoholische Getränke, soweit in Klasse 33 enthalten; Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge, soweit in Klasse 34 enthalten; Werbung, Planung und Durchführung von Werbemaßnahmen, insbesondere PR-Veranstaltungen, Promotions, soweit in Klasse 35 enthalten; Telekommunikation, insbesondere Mobilfunk- Telefondienste wie Übermittlung von Klingeltönen und mobilen Gewinnspielen, Servicedienste per sms und voice-Übertragung, soweit in Klasse 38 enthalten; Filmvorführungen, Filmproduktionen, Filmvermietung, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Musik- und Sprechdarbietungen, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten, soweit in Klasse 41 enthalten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Design von Computersoftware, insbesondere von Computerspielen, soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2014 | 201400003280 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Juni 2003 | 200302866723 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Juni 2003 | 200302867161 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303179708