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Die Deutsche Marke VANILLIVI wurde als Wortmarke am 07.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303175915 |
| Registernummer | 30317591 |
| Anmeldedatum | 07. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2003 |
| Eintragungsdatum | 31. Oktober 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Dezember 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. März 2004 |
| Ablaufdatum | 30. April 2013 |
Markeninhaber
21502 Geesthacht
DE
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
25
28
38
Elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Musik- und Hörspielkassetten, CDs, MCs, CD-ROMs und DVDs; Video- und Computerspiele; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerperipheriegeräte; Spielkonsolen für TV-, Video- und Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computer- und Videospielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Telefone, Mobiltelefone, Oberschalen und Gehäuse für Mobiltelefone; Radios; interaktive Unterhaltungssoftware; interaktive Videospielprogramme; interaktive Multimedia-Computerspielprogramme; interaktive Virtual-Reality-Videospiele, bestehend aus Computerhardware und -software; Software für Computerspiele; elektronische Taschenrechner; Sonnenbrillen; Tragtaschen für tragbare elektronische Geräte; Kopfhörer; CD-Player; DVD-Player; Modems; Mousepads; mit Fotografien bedruckte Folien; magnetisch oder elektronisch codierte Telefonkarten und Fahrkarten; Bildschirmschoner und Bildschirmschonerprogramme; Magnetpinnwand, Magnetpinns; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Schreibetuis, nämlich Griffelbehälter, Griffeldosen, Stempel; Magazine, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Broschüren; Tischwäsche aus Papier, Papierservietten, Papierschlangen, Papierwimpel, Papierfahnen; Taschentücher aus Papier; Schnittmusterbogen; Bilderrahmen; Papierbehälter und Briefkörbe; Zeicheninstrumente und Zeichenbedarfsartikel; Siegelwachs; Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Stiefel, Turnschuhe, Sandalen, Halbschuhe; Kopfbedeckungen, Hüte, Kappen, Mützen; Hemden, T-Shirts, Sweatshirts; Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Shorts; Pullunder; Regenkleidung; Latzhosen; Lätzchen; Röcke, Blusen, Kleider; Hosenträger; Pullover, Jacken, Jackets, Mäntel einschließlich Wettermäntel; Schneeanzüge; Krawatten; Hauskleider; Gürtel, Schals; Nachtwäsche, Pyjamas; Damen- und Herrenunterwäsche; Socken, Strümpfe; Badebekleidung, Badekappen; Sport- und Gymnastikbekleidung; Socken, Strümpfe; Handschuhe, Schals; Kostüme einschließlich Masken; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Stofftiere, Plüschtiere; Luftballons; Puzzles, dreidimensionale Puzzles; Marionetten; Schneekugeln; Spieluhren; Christbaumschmuck; Plastikbälle, Beachbälle, Fußbälle; Brettspiele; Spielzeug-Süßigkeiten-Ausgabegeräte; Behälter für Spielzeug und Spielzubehör, Behälter für Spielzeugfahrzeuge; Dartspiele; Spielzeugfahrzeuge; Puppen, Puppenkleidung; elektronische erzieherische Spielmaschinen und -geräte für Kinder; Gesellschaftsspiele; in der Hand zu haltende Einheiten zum Spielen elektronischer Spiele, in der Hand zu haltende Einheiten zum Spielen von Videospielen; Wurfscheiben; Hüpfbälle und Springbälle; Drachen; Murmeln; Kostümmasken, Masken zum Verkleiden; Geduldsspiele, Würfelspiele; Tretautos; Spielsets für Maskeradespiele und Kostümspiele; Spielsets für funk- und ferngesteuerte Spielfahrzeuge und -figuren; Skateboards, Rollschuhe, Rollerschuhe, Inlineskater, Schlittschuhe; Snowboards, Ski; Protektoren zum Skateboarden, Inlineskaten und Rollerskaten; Spielzeugspardosen; aufziehbares Spielzeug, Jojos; Spielzeugmodellkästen; Spielzeugkaufläden; Vergnügungspark-Fahrgeräte, Spielzeugfahrzeuge (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Wasser- und Badespielzeug, Wassermatratzen und -rutschen, aufblasbare Planschbecken, aufblasbare Schwimmhilfen, nämlich Schwimmreifen, Schwimmflügel und Schwimmflossen für Hobbyzwecke, Wasserspritzen (Spielzeug), Konstruktionsbauspielzeug und Behälter hierfür; Bauspielklötze und -steine und Verbindungsstücke hierfür; Rollenspiel-Spielzeug; Spielzeugroller und nicht motorenbetriebene Spielzeugroller, Kinderroller; Spiel-Kosmetikkästen für Kinder; Hobby-Modellbausätze zum Herstellen von Süßigkeiten, Spielzeug-Modelliermassen und -teige; Spielkonsolen für TV-, Video- und Computerspiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate) und Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spielkarten; Gesichtsmasken aus Papier; Telekommunikation; Onlineausstrahlung von Kino- und TV-Filmen und Musik über das Internet; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen über Kino- und TV-Filme; Bereitstellen von Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern und Filmen; Betreiben eines Internet-Shopping-Kanals; computergestützte Übertragung von Nachrichten, Informationen, Daten und Bildern; Betrieb einer Homepage; Betrieb eines Internetportals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2014 | 201400005409 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Februar 2011 | 201100063938 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2009 | 200900179729 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2008 | 200800599686 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. April 2006 | 200603575833 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Januar 2005 | 200503235934 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 31. Oktober 2003 | 200302950760 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303175915