H & B

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H & B wurde als Wort-Bildmarke am 04.04.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303173718
Registernummer 30317371
Anmeldedatum 04. April 2003
Veröffentlichungsdatum 05. Dezember 2003
Eintragungsdatum 30. Oktober 2003
Beginn Widerspruchsfrist 05. Dezember 2003
Ende Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ablaufdatum 30. April 2013

Markeninhaber


73312 Geislingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 29 30 31 32 33 35
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2014 201400005581 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 2003 200302949721 Eintragung, Marke eingetragen
30. Oktober 2003 200302950231 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303173718