30316535 Logo (DPMA, 28.03.2003)
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Die Deutsche Marke 30316535 wurde als Bildmarke am 28.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfützen (von Wasser) #Vier Farben #Tropfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303165359 |
| Registernummer | 30316535 |
| Anmeldedatum | 28. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Januar 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. April 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2033 |
Markeninhaber
70182 Stuttgart
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Brunnen, insbesondere Grundwasserbrunnen; Wasserspeicher; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserzapfgeräte; Kläranlagen; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften (Magazine); Zeitungen; Werbeschriften; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; wirtschaftliche Beratung sowie Leitung von Versorgungsunternehmen, einschließlich Managementberatung; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Marketing (Absatzforschung); Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Herausgabe von Statistiken; Ermittlung und Abrechnung von Verbrauchskosten für Dritte; Personalgestellung zum Betrieb von Anlagen zur Wasserverteilung, Abwasserableitung, Wind- und Wasserkraftanlagen; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken zur Wasserversorgung, Wasseraufbereitung, Abwasserbehandlung und Abwasserableitung; Bau, Wartung und Instandhaltung von Wassergewinnungsanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen, Wind- und Wasserkraftwerken, Rohrleitungsnetzen, Kläranlagen, Abwasserableitungsnetzen und -anlagen und sonstigen wasserwirtschaftlichen Anlagen, einschließlich Pumpen- und Förderanlagen, Mess-, Steuer- und Regeltechnik, Leitrechnern und Datenfernübertragungssystemen; Installation von Hausanschlüssen an die öffentliche Wasserversorgung; Schacht- und Brunnenbohrungen; Installation, Wartung und Reparatur von Wasserzählern; Übermittlung von Informationen bei Fernanzeigen, Vernetzungen, Fernschaltungen und Ferneinstellungen (Fernwirkinformationen) zwischen Fernwirkstellen bzw. Wirk-, Mess- und Kontrollpunkten; Bereitstellung von Informationen im Internet, insbesondere betreffend Wasserversorgung, Wasseraufbereitung und Trinkwassergewinnung; Transport- und Lagerwesen; Transport und Verteilung von Wasser, insbesondere Trinkwasser; Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens, nämlich Versorgung von Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und Haushalten mit elektrischer Energie, Heizwärme sowie mit Wasser und Gas; Materialbearbeitung; Wasseraufbereitung; Trinkwassergewinnung; Abwasserreinigung als Recycling durch physikalische, biologische und chemische Prozesse; Erzeugung von Energie mittels Wind- und Wasserkraftanlagen; technische Betriebsführung und technische Betriebsbetreuung von Wasserversorgungsanlagen und sonstigen wassertechnischen Anlagen; technische Prüfung von Wasserzählern gemäß eichrechtlichen Vorschriften; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung chemischer, physikalischer und mikrobiologischer Analysen, insbesondere Untersuchung von Oberflächen-, Grund- und Trinkwasser sowie Bade-, Mineral- und Tafelwasser; Dienstleistungen eines Architekten und eines Ingenieurs; Bauplanung, Bauberatung und Konstruktionsplanung, insbesondere für Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen; technische Projektplanungen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu sowie Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken zur Wasserversorgung, Wasseraufbereitung, Abwasserbehandlung und Abwasserableitung; technische Beratung und Erstellen von technischen Gutachten im Zusammenhang mit Wasserversorgung, Wasseraufbereitung, Abwasserbehandlung, Abwasserableitung und wassertechnischen Anlagen, einschließlich Wasserzählern, Pumpen- und Förderanlagen, Mess-, Steuer- und Regeltechnik, Leitrechnern und Datenfernübertragungssystemen; Durchführung wasserwirtschaftlicher Aufgaben, nämlich Grundwassererkundung, Grundwassererschließung und Überwachung von Wasserschutzgebieten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2023 | 202200126766 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Januar 2013 | 201200118704 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Januar 2013 | 201300024313 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 25. Oktober 2011 | 201100354501 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2003 | 200302981124 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Dezember 2003 | 200302981595 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303165359