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Die Deutsche Marke 910 wurde als Wortmarke am 28.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303161272 |
| Registernummer | 30316127 |
| Anmeldedatum | 28. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. November 2003 |
| Ablaufdatum | 31. März 2023 |
Markeninhaber
51149 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
12
Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente als Teile von Verbrennungskraftmaschinen (auch für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Teile der Kraftstoffeinspritzung und der Abgasnachbehandlung sowie als Teile von mechanischen Steuer- und Regelgeräten für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeugen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2023 | 202300399401 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. April 2013 | 201200119929 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. April 2007 | 200701126565 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2003 | 200302882120 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Juli 2003 | 200302882569 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303161272