30315969 Logo (DPMA, 26.03.2003)
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Die Deutsche Marke 30315969 wurde als 3-D-Marke am 26.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Reifen, Reifenabdrücke, Schneeketten, Achsen mit oder ohne Räder, Lenkräder, Kühler, Auspuffanlagen, Stoßdämpfer von Landfahrzeugen, auch alle anderen Teile von Landfahrzeugen, die nicht in eine andere Kategorie oder Abteilung eingestuft sind #Skulpturen, die Menschen darstellen #Geflügelte menschliche Köpfe
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 303159693 |
| Registernummer | 30315969 |
| Internationale Marke | Nr. IR818859, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 26. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2033 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kraftfahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, soweit in Klasse 14 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Briefbeschwerer, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Einzelhandelsgeschäften; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparatur, Wartung, Instandhaltung und -setzung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Teilen dieser Waren, soweit sie in Klasse 37 enthalten sind; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2023 | 202200126620 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Februar 2015 | 201500040086 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2013 | 201200123174 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. November 2003 | 200302959208 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. September 2003 | 200302917483 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. September 2003 | 200302917715 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303159693