MontisMobilitätsprodukte

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MontisMobilitätsprodukte wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Punkte #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Drei vorherrschende Farben #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303145102
Registernummer 30314510
Anmeldedatum 19. März 2003
Veröffentlichungsdatum 04. Juli 2003
Eintragungsdatum 03. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist 06. Oktober 2003
Ablaufdatum 31. März 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

22607 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

10 12 20
Hebevorrichtungen, Hebesysteme und transportable Hebesysteme zum Bewegen von Patienten und behinderten Personen, einschließlich Badewannenhebevorrichtungen; Fahrzeuge; Vorrichtungen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder zu Wasser; Roller, Fahrräder, Kinderwagen und Kinderkarren, Mopeds, Motorräder, handbetriebene und elektrische Rollstühle; alle vorgenannten Waren speziell für behinderte Personen und andere Kranke (soweit in Klasse 12 enthalten); Möbel, einschließlich Stühle, Sessel, Aufstehstühle, Betten, Pflegebetten, Matratzen; Kopfkissen, insbesondere luftgefüllte und nicht luftgefüllte Kopfkissen zum Wiederherstellen einer korrekten Position; alle vorgenannten Waren speziell für behinderte Personen und andere Kranke (soweit in Klasse 20 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2013 201300390010 5f Löschung, Marke geloescht
17. Juni 2003 200390047077 RAW: Berichtigung
03. Juni 2003 200302848382 Eintragung, Marke eingetragen
03. Juni 2003 200302848546 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303145102