30313880

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30313880 wurde als Bildmarke am 14.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303138807
Registernummer 30313880
Internationale Marke Nr. IR1009186, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 14. März 2003
Veröffentlichungsdatum 14. August 2003
Eintragungsdatum 15. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 14. November 2003
Ablaufdatum 31. März 2023

Markeninhaber


45143 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 6 7 8 9 11 12 16 17 19 20 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Erzeugung von Metallen und deren Legierungen; Formsande, Formmittel und Bindemittel für die Gießerei; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kohle und Koks (Brennstoffe); Erze; unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, soweit in Klasse 6 enthalten; Gussteile aus Metall; Lötmaterial, nämlich Lötdraht, Lötstäbe aus Metall; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Armaturen, Behälter, Beschlagteile, Federn, Fenster, Fensterbänke, Fensterrahmen, Gesenke, Gewebe, Gitter, Haken, Krampen, Lager, Laufschienen, Nägel, Profile, Raumfachwerke, Ringe, Schlaufen, Schlösser, Schrauben, Silos, Stifte, Tor- und Türrahmen, Tore und Türen, Tragwerke, Treppen, Trommeln, Türfüllungen, Türgriffe, Verschraubungsteile, Winkel, Zäune und deren Teile, Zubehör für Türen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Gerüste und Schalungen und deren Teile aus Metall; Schienen und Weichen aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Einrichtungen aus Metall zum Führen und Fangen von Schienenfahrzeugen; Antriebe für Maschinen; Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinelle Apparate und maschinelle Einrichtungen zur Herstellung von Vorprodukten oder Erzeugnissen für die Arzneimittel- und Nahrungsmittelindustrie, chemische Industrie, Düngemittelindustrie, Kunststoffindustrie und Kosmetikindustrie; maschinelle Synthesegaserzeuger, ausgenommen Gaserzeuger für Kraftfahrzeuge; Dampferzeugungsmaschinen; Maschinen für die Verarbeitung von Elastomeren, Gummi und Kautschuk; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; aus Maschinen für die chemische Industrie bestehende Anlagen zur Reformierung von Dampf; aus Maschinen für die chemische Industrie bestehende Anlagen zur Erzeugung von Düngemitteln; Maschinen für die Behandlung von Gasen; Kompressoren (Maschinen); Druckübersetzer; Maschinen zum Behandeln von Fluiden; Maschinen für die Textilindustrie; Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenlifte; Teile von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenlifte (soweit in Klasse 7 enthalten); Fluidisierer, nämlich Apparate für die Fluidisierung von Schüttgütern mittels Gasströmen zur Förderung der Fließeigenschaft; Generatoren zur Erzeugung von Energie zum Antrieb von Maschinen; Maschinen zur Gewinnung von Energie; Elektrogeneratoren; Industrieroboter; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Bohrmaschinen und deren Teile; Maschinen für die Positionierung, die Ausrichtung und das Halten von Bauteilen; maschinengetriebene Hebegeräte und Maschinen zum Heben von Gütern; Maschinen zum Befestigen, Gewinnen, Aufbereiten und Abbrechen von mineralischen Stoffen, Erde, Gestein, Abraum, gebrauchten Materialien, Erzen, Geröll und Mauerwerk; Maschinen zum Laden von Schütt- und Stückgut; Maschinen zum Erzeugen von Mörtel und Beton sowie daraus hergestellten Fertigteilen; Bagger; Fördermaschinen; Maschinen zum Behandeln von Metallschmelzen; Maschinen zur Herstellung von Koks; Flämmmaschinen; Brennschneider; Mischer (Maschinen); Mühlen (Maschinen); Pressen (Maschinen); Pumpen (Maschinen); Rührwerke; Motoren und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Turbinen und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Getriebe und deren Teile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Torantriebe; Werkzeuge (Maschinenteile); Kolbenstangen (Maschinenteile); Lager (Maschinenteile); Zentrifugen; Auflager zum Abstützen von Schiffen; Gleisbaumaschinen; handbetätigte Hebegeräte und handbetätigte Maschinen zum Heben von Gütern; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; elektrische Anlassergeräte für Motoren; elektrische Kaltstarteinrichtungen; elektrische Schweißgeräte; Elektroden, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektrokabel; Feuerlöschgeräte; Kontrollapparate und -instrumente; Magnete; Messapparate und Instrumente; Fotovoltaik-Elemente; Steuer- und Regelgeräte; Dampferzeugungsanlagen; Destillierapparate; Erwärmungs-, Heiz- und Kühlanlagen, -geräte und -maschinen; Trockenanlagen und -maschinen; Maschinen zur thermischen Behandlung von Reststoffen; Öfen für industrielle Zwecke; Solarkollektoren (Heizung); Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft; Teile von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft; Fahrzeugkarosserien aus Metall; Antriebe für Fahrzeuge; Teile von Antrieben für Fahrzeuge; Büroartikel (ausgenommen Büromöbel) und Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Fotografien; Drucklettern, Druckstöcke; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Kunststoff, nämlich Rohre, Winkel, Krampen, Haken, Nägel, Muttern, Stifte, Profile, Schrauben, Schraubennägel, Beschläge, Draht; Halbfabrikate aus Kunststoff; Kunststoffformteile für den Fahrzeugbau und für den Hausbau; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Folien aus Kunststoff außer für Verpackungszwecke; Klebebänder, soweit in Klasse 17 enthalten; Kunststoff-Schweißzusätze in Drahtform, als Pulver oder Granulat; Asphalt, Pech und Bitumen; Baumaterialien (nicht aus Metall); Gerüste und Schalungen und deren Teile, nicht aus Metall; Fenster, nicht aus Metall; Dichtungen für Fenster; Fensterbänke, nicht aus Metall; Tor- und Türrahmen, nicht aus Metall; Profile für Fenster, Türen, Rollläden und Fassaden, nicht aus Metall; Türfüllungen, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Lichtschächte, nicht aus Metall; Entwässerungskästen, nicht aus Metall; feuerfeste Baustoffe; Schwellen für den Schienenbau, nicht aus Metall; Tore und Türen, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Treppen, nicht aus Metall; vorgefertigte Balkonbrüstungen, nicht aus Metall; Zäune und deren Teile, nicht aus Metall; Tanks aus Mauerwerk; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Schilder aus Kunststoff; Personalberatung; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Analysen von Geschäftsprozessen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern, Nachrichten und Daten betreffend Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen eines Statistikers; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Durchführung von Versteigerungen; Marketing; Werbung; Marktforschung und -analyse; Meinungsforschung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Vermietung von Büromaschinen und Büroeinrichtungen; Finanzwesen; finanzielle Förderung (Sponsoring); Immobilienwesen; Leasingdienstleistungen; Versicherungswesen; Bauwesen; Vermietung von Gerüsten, Schalungen, Bühnen und Baugeräten; Dienstleistungen eines Malers und Lackierers; Vermietung von Baumaschinen; Vorrichtungs- und Anlagenbau für Dritte; Vermietung von Industriemaschinen; Facility-Management im Bereich technischer Einrichtungen, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich den damit fest verbundenen Versorgungsanlagen; Gebäudereinigung; Montage, Wartung und Reparatur von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, Passagierbrücken, Rolltreppen, Treppenliften; Montage, Wartung und Reparatur von Ausrüstungen und Maschinen zur Verwendung im Bergbau, Tagebau, Steinbruch, in Erz- oder Kohleminen, Abbruch und Straßenbau; Montage, Wartung und Reparatur von Bauwerken; Montage, Wartung und Reparatur von Chassisteilen und Karosserien für Kraftfahrzeuge; Montage, Wartung und Reparatur von Industriemaschinen und Fertigungsanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation; Montage, Wartung und Reparatur von Modulen bzw. Systemen für den Antriebs- und Fahrwerksbereich von Fahrzeugen; Montage, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Montage, Wartung und Reparatur von technischen Geräten in Immobilien; Montage, Wartung und Reparatur von transportablen Bauten, Raumzellen, Kühlräumen und deren Teile; Montage, Wartung und Reparatur von Zaun- und Toranlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Schienenanlagen; Montage, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Prototypenbau für Dritte; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern, Nachrichten und Daten betreffend Warenreparatur und -installation; Ausstrahlung von Sendungen; Zurverfügungstellung von Sendezeiten in Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmprogrammen; Koordination und Erbringung von Internet- und Intranetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Internetzugängen, Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet, Betrieb von Foren, Chatlines und Chatrooms, E-Mail-Dienste; Telekommunikation; technische Analyse von IT-Infrastrukturen; Projektierung und Planung von Anlagen und Geräten für die Telekommunikation; Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern, Nachrichten und Daten; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Durchführen von Umzügen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Logistikdienstleistungen auf dem Transport- und Lagersektor; Wasserverteilung, Wasserversorgung (Transport); Materialbearbeitung; Fertigung von Fahrzeugkarosserien und Chassisteilen für Dritte; Werkzeugbau für Dritte; Abfall- und Schadstoffverarbeitung, Recycling von Abfall und Müll; Altlasten-Management, nämlich technische Projektierung von Grundstücksanierungen, Abtransport von Müll und Sondermüll, auch in Form von verseuchtem Erdreich sowie Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmproduktionen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und anderen Publikationen, auch in Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmprogrammen und in elektronischer Form über Datenbanken und Onlinedienste; Vermietung von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Radios, Fernsehgeräten, Videogeräten, Filmgeräten, CD-, Band- und DVD-Spielern und Recordern sowie Kameras; Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern, Nachrichten und Daten betreffend Unterhaltung und Ausbildung; Dienstleistungen eines Übersetzers; Dienstleistungen einer Druckerei; Künstlervermittlung; Dienstleistungen eines Architekten; Städteplanung; Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Dienstleistungen eines Bergbauingenieurs; Dienstleistungen eines Gerüstbauers; Dienstleistungen eines Informatikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Medienberaters, nämlich technische und organisatorische Beratung sowie Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern, Nachrichten und Daten; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Zurverfügungstellung von Zugängen zu Datennetzwerken; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Softwareprogrammierers; Dienstleistungen eines Statikers; Dienstleistungen eines technischen Zeichners; Dienstleistungen eines Vermessers; Fotografieren; Materialprüfung; Rekultivierung von Industriebrachen, nämlich Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft bei der Rekultivierung von Industriebrachen; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich Computerwesen; Installation und Wartung von Computersoftware; Dienstleistung einer Datenbank, insbesondere Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Garten- und Landschaftsbauers; Landschaftsplanung und -gestaltung; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300399483 5f Löschung, Marke geloescht
29. Mai 2017 201700167894 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 2016 201620801045 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2016 201620790509 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2016 201620790509 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2014 201400161091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2013 201200119475 4 Verlängerung, Verlaengert
11. April 2013 201300128565 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. Mai 2011 201100136619 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010 201000330888 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2003 200302876485 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juli 2003 200302876610 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303138807