30313632 Logo (DPMA, 13.03.2003)
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Die Deutsche Marke 30313632 wurde als Bildmarke am 13.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Drei vorherrschende Farben #Vertikale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303136324 |
| Registernummer | 30313632 |
| Internationale Marke | Nr. IR808059, 01. August 2024 |
| Anmeldedatum | 13. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. August 2003 |
| Ablaufdatum | 31. März 2013 |
Markeninhaber
42389 Wuppertal
DE
Markenvertreter
83022 Rosenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Türen und Fenster (jeweils aus Metall oder in überwiegendem Maß aus Metall) einschließlich Flügeltüren, Schiebetüren, Drehtüren, Falttüren und Festflügel; Beschläge aus Eisen und Metall, insbesondere Türbeschläge, Türgriffe, Türklinken, Türklopfer, Türrahmen und Türstöcke, Türriegel, Türschließer (nicht elektrisch), Türöffner (nicht elektrisch), Türfeststeller; hydraulische Türöffner und Türschließer; pneumatische Türöffner und Türschließer, Elektromotoren oder pneumatische Motoren, jeweils insbesondere für Tür- und Fensterantriebe; elektrische Türöffner und elektrische Türschließer; automatische Schiebetüren, automatische Drehtüren, automatische Falttüren, automatische Teleskop-Schiebetüren, automatische Winkelschiebetüren, automatische Falttüranlagen, automatische Rund- und Bogenschiebetüren, automatische Karusselltüren, automatische Drehflügeltüren, automatische Fensterflügel, Rauchschutztüren und Rauchschutzflügel, Antriebe für vorgenannte automatische Türen- und/oder Fensterantriebe, elektrisch antreibbare oder elektrisch auslösbare Geräte sowie Teile für die Schloss- und Verriegelungstechnik; digitale Schließzylinder und digitale Steuereinheiten für die Schließanlagentechnik; Sensorikgeräte; Schalter, Fernschalter, elektrische Schaltgeräte, elektrische Schlösser, elektrische Kontrollapparate, elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen für die Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtantriebe; Diagnoseapparate und Ferndiagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere für die Tür- und Fenstersteuerung; Fernsteuerungsgeräte, insbesondere für Tür- und Fenstersteuerung; Bestandteile für alle vorgenannten Waren; Türen und Fenster (nicht oder überwiegend nicht aus Metall), einschließlich Flügeltüren, Schiebetüren, Drehtüren, Falttüren und Fensterflügel; Türfüllungen (nicht oder überwiegend nicht aus Metall); Türrahmen und Türstöcke (nicht oder überwiegend nicht aus Metall); Türbeschläge (nicht aus Metall), Türriegel (nicht aus Metall); Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2013 | 201300388875 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2013 | 201300390489 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. April 2003 | 200302818997 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. April 2003 | 200302819428 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303136324