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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik und der Informationstechnik, der Kommunikationstechnik sowie der Bürokommunikation und der Bürotechnik, einschließlich Antennen, Autoradios, AV-Receiver, Bilderzeugungs- und/oder Darstellungseinheiten zur Darstellung und/oder Visualisierung von Bewegtbildern, Standbildern, Animationen und/oder multimedialen Daten, insbesondere für Geräte der Bürokommunikation und der Bürotechnik, der Unterhaltungselektronik und/oder Telekommunikation, wie Geräte mit Bildröhren-, LCD-, Plasma- oder TFT-Technologie, Bildschirmen bzw. Bildröhren; Bildschnittgeräte, Kamerarecorder, CD-Spieler, Digitalkameras, Displays, DVD-Spieler, DVD-Laufwerke, Fernsehgeräte mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Festplattenrecorder, Hi-Fi-Anlagen, Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitoren, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios, Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Hardware- und Softwaremodule, Multischalter; Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Breitbandkommunikation; Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich Geräte der In-house-Kommunikations- und Hotel-Kommunikationstechnik sowie der Büro-Kommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürokommunikation und der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, analoge und/oder digitale Diktiergeräte und -systeme, Drucker, Kopfhörer, Kopiergeräte und Abspielgeräte für analoge und/oder digitale Daten und Informationen, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Softwaremodule und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computer-Peripheriegeräte, PCs, Notebooks, Datenverarbeitungsgeräte, Hard- und Software; im Wesentlichen aus Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Kabeln und Software bestehende Computernetzwerke und Netzwerksysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Verteilung und/oder Weiterleitung und/oder Übertragung, insbesondere zwischen elektronischen Geräten und Computern oder Datenverarbeitungs-Aufzeichnungsgeräten und/oder Datenverarbeitungs-Wiedergabegeräten, von elektronischen Signalen, insbesondere Sprachsignalen in aufgezeichneter Form über Datennetze und/oder Funknetze; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zubehör für Fernsehapparate, Notebooks oder Computer, einschließlich Software; Spielekonsolen, Videospielkassetten; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Breitbandkommunikationsanlagen; Überwachungsapparate und Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Cardstations, Datenübertragungseinheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Mischpulte, Modems, Hardware- und Softwaremodule, interne und/oder externe Netzteile (Hand- und/oder Fuß-)Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte, Transporttaschen, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Gehäuse, Gehäuseteile und Stützwinkel; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation und Multimediadienste, nämlich elektronische Kommunikation, Übermittlung von Informationen oder Daten von Datenbanken (auch entgeltlich), von Sprach- und Auskunftsdiensten; Internetdienstleistungen, nämlich Übertragen von Daten/Nachrichten und Bereitstellen von Informationen im Internet in Form von Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art einschließlich im Zusammenhang mit der Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen insbesondere bei der Hotelkommunikation, Offline- sowie Online-, On-Demand-Telekommunikationsdienste und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Übermittlung von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten); Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation, einschließlich Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art sowie Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen, insbesondere bei der Hotelkommunikation; Erstellen sowie Service, Reparatur und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38; Einrichten und Betreiben einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und Zur-Verfügung-Stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung, einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internetdienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen, Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten/Nachrichten, Gestalten, Design und Bereitstellen von Web-Seiten; technische Beratung über Internet sowie Ermöglichen elektronischer Abfragen hierzu, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Entwicklung elektronischer Programmführer; gewerbsmäßige Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Franchising, nämlich technische Unterstützung in Form von Vermittlung technischen Know-hows und technische Beratung für die Herstellung und den Vertrieb von Kunststoffen sowie beim Aufbau, der Einrichtung und der Führung eines Betriebes zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen; technische Beratung auf dem Gebiet des Recyclingwesens; Planung und Entwicklung sowie Beratung auf dem Gebiet der Elektrotechnik und Elektronik, einschließlich der Vermietung von elektrotechnischen und elektronischen Anlagen und Einrichtungen, Apparaten, Geräten und Instrumenten und Erzeugnissen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien, zur Spracheingabe und Sprachausgabe, Spracherfassung, Spracharchivierung, Sprachanalyse

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	303132752
Registernummer	30313275

Anmeldedatum	11. März 2003
Veröffentlichungsdatum	19. März 2004
Eintragungsdatum	17. Februar 2004
Beginn Widerspruchsfrist	19. März 2004
Ende Widerspruchsfrist	21. Juni 2004
Ablaufdatum	31. März 2013

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Dezember 2013	201300389972	5f	Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 2012	201200404909	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2009	200900030218	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2007	200701147241	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2006	200603532411		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2004	200403121656		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2004	200403060503		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2004	200403019716		Eintragung, Marke eingetragen
17. Februar 2004	200403020152		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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