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DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke fb wurde als Wort-Bildmarke am 17.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303131977
Registernummer 30313197
Anmeldedatum 17. März 2003
Veröffentlichungsdatum 29. August 2003
Eintragungsdatum 28. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 29. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2003
Ablaufdatum 31. März 2013

Markeninhaber


07422 Bad Blankenburg
DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 21
Elektrische Schweißgeräte; elektrische Wasserkessel, Wasserkocher und Wärmflaschen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; elektrische Türschließer; elektrische Rasiergeräte und Haarschneidemaschinen; elektrische Haartrockner; elektrische Haartrockenhauben; elektrische Haartrockenstäbe; elektrische Bräunungsgeräte mit Ultraviolettstrahlung und Infrarotlampen für nicht medizinische Zwecke; elektrische Allesschneider; Elektromesser für den Haushalt; Wäschepflegegeräte, nämlich elektrische Bügeleisen; Dampfstationen, bestehend aus Dampfeinheit und Bügeleisen zur Behandlung von Wäsche; elektrische Zahnbürsten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Speisenzubereitungsgeräte für den Haushalt, nämlich Frittiergeräte, Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Grillgeräte, Brotröster, Backöfen, Warmhalteplatten, Heizplatten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2013 201300390161 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juli 2003 200302885752 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juli 2003 200302886318 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303131977