30312974 Logo (DPMA, 12.03.2003)
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Die Deutsche Marke 30312974 wurde als Bildmarke am 12.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden #Dächer #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303129743 |
| Registernummer | 30312974 |
| Anmeldedatum | 12. März 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juli 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2003 |
| Ablaufdatum | 31. März 2013 |
Markeninhaber
Seoul/Soul
KR
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kimchi, nämlich würziger und fermentierter Chinakohl oder Rettich, gewürzt mit verschiedenen Gewürzen und Zutaten, z.B. Knoblauch, Paprika, grüne Zwiebeln, Ingwer, Fischsoße, Frühlingszwiebeln und Ähnliche; gewürfelter Rettichkimchi; Kimchi aus ganzem Rettich mit gesalzenem Wasser; Pferdeschwanzrettichkimchi; Kimchi aus ganzem Chinakohl; weißer Kimchi, nämlich Kimchi aus gepöckeltem und in Scheiben geschnittenem Chinakohl ohne rote Paprika; Senfblattkimchi; Lauchkimchi; Frühlingsziebelkimchi; Babyrettichkimchi; Kimchi aus in Scheiben geschnittenem und gepöckeltem Rettich; Gurkenkimchi gefüllt mit verschiedenen Gewürzen, Zutaten und Gemüsesorten; Rettich- oder Gurkenscheiben getrocknet und mit Sojasoße gewürzt; gepöckelter Chinakohl; Gemüsesuppen; Rindfleich; Milch; Speise-Fischöl; Gemüse in Dosen; Früchte in Dosen; gefrorener Chinakohl; gefrorener Rettich; gesalzener Seeigelrogen; gesalzene rohe Shrimps; getrocknetes Gemüse; gesalzener Kabeljaurogen; Meeresfrüchte und Fisch in Dosen; Nuruk, nämlich orientalische Hefe, die Malz enthält, für das Brauen von Reiswein; Gerstenmehl; Paprika (als Gewürz); Knoblauchpulver; Haferbrei, Haferflocken und Hafermehl; Paste aus Chilipfeffer; Paste aus Bohnen; Zimtpulver; Senfpulver; Currypulver; scharfer Paprika (als Gewürz); Salz zum Konservieren von Nahrungsmitteln; chemische Würzmittel zum Kochen; Gerstentee; grüner Tee; Ketchup; Kaffee; Essig; Speiseeis; Fleischzartmacher für den Hausgebrauch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2013 | 201300390086 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 2007 | 200701380707 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2007 | 200701224242 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2007 | 200701024869 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2003 | 200302834037 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Mai 2003 | 200302834116 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303129743