30312973

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30312973 wurde als Bildmarke am 12.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Wohnungen oder Gebäude #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303129735
Registernummer 30312973
Anmeldedatum 12. März 2003
Veröffentlichungsdatum 11. Juli 2003
Eintragungsdatum 13. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 11. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist 13. Oktober 2003
Ablaufdatum 31. März 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Kimchi, nämlich würziger und fermentierter Chinakohl oder Rettich, gewürzt mit verschiedenen Gewürzen und Zutaten, z.B. Knoblauch, Paprika, grüne Zwiebeln, Ingwer, Fischsoße, Frühlingszwiebeln und Ähnliche; gewürfelter Rettichkimchi; Kimchi aus ganzem Rettich mit gesalzenem Wasser; Pferdeschwanzrettichkimchi; Kimchi aus ganzem Chinakohl; weißer Kimchi, nämlich Kimchi aus gepökeltem und in Scheiben geschnittenem Chinakohl ohne rote Paprika; Senfblattkimchi; Lauchkimchi; Frühlingszwiebelkimchi; Babyrettichkimchi; Kimchi aus in Scheiben geschnittenem und gepökeltem Rettich; Gurkenkimchi gefüllt mit verschiedenen Gewürzen, Zutaten und Gemüsesorten; Rettich- oder Gurkenscheiben getrocknet und mit Sojasoße gewürzt; gepökelter Chinakohl; Gemüsesuppen; Rindfleisch; Milch; Speise-Fischöl; Gemüse in Dosen; Früchte in Dosen; gefrorener Chinakohl; gefrorener Rettich; gesalzener Seeigelrogen; gesalzene rohe Shrimps; getrocknetes Gemüse; gesalzener Kabeljaurogen; Meeresfrüchte und Fisch in Dosen; Nuruk, nämlich orientalische Hefe, die Malz enthält, für das Brauen von Reiswein; Gerstenmehl; Paprika (als Gewürz); Knoblauchpulver; Haferbrei, Haferflocken und Hafermehl; Paste aus Chilipfeffer; Paste aus Bohnen; Zimtpulver; Senfpulver; Currypulver; scharfer Paprika (als Gewürz); Salz zum Konservieren von Nahrungsmitteln; chemische Würzmittel zum Kochen; Gerstentee; grüner Tee; Ketchup; Kaffee; Essig; Speiseeis; Fleischzartmacher für den Hausgebrauch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2013 201300390071 5f Löschung, Marke geloescht
04. Dezember 2007 200701380940 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2007 200701224361 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2007 200701024930 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2003 200302834036 Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2003 200302834150 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303129735