SPEAK MUSIC

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SPEAK MUSIC wurde als Wort-Bildmarke am 05.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303120436
Registernummer 30312043
Anmeldedatum 05. März 2003
Veröffentlichungsdatum 09. Januar 2004
Eintragungsdatum 24. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Januar 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2004
Ablaufdatum 31. März 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 36 38 39 41 42 45
Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-Roms, CD-Is, Aufzeichnungsträger, DVD, Magnetaufzeichnungsträger, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Computerprogramme und Software, insbesondere für Telekommunikation-, Netz- und Sprachdatenanwendungen, für die Abrechnung im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten und Internet-Diensten sowie dem elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; elektronische 3-D-Brillen; Multimediageräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Smartcards; auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele; Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Kataloge, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber; Gutscheinhefte, Wertmarken und Wertkarten aus Pappe, Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Eintrittskarten; Marketing, insbesondere in digitalen Netzen in Form des Webvertising einschließlich Dialog- und Direkt-Marketing; Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Werbeforschung; Werbung, insbesondere Internet-, Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung, auch in Form von Sponsorship; Werbemittlung; Bereitstellung und Vermittlung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten und Formaten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS, WAP, GRPS, UMTS (Content Brokerage), nämlich Sammeln und Zusammenstellen von Informationen aller Art in Datenbanken, insbesondere von Handy-Logos und Klingeltönen; Vermieten von Werbeflächen im Internet; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Durchführung von Online-Aktionen im Internet, nämlich in Form von Verkaufsveranstaltungen für Waren in Form von Wettbewerben und Gewinnspielen zu Werbezwecken; Dienstleistungen eines Kommissionärs, nämlich An- und Verkauf von Waren im eigenen Namen für fremde Rechnung; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen; Verwaltung, Vermittlung und Abschluss von Abonnements; Online-Dienstleistungen, nämlich die elektronische, telefonische und/oder computerisierte Entgegennahme von Warenbestellungen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Online-Shopping) in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses/Supermarkts; elektronische Vermarktung buchbarer Angebote durch Werbung und Vermittlung touristischer Angebote; Anzeigenverwaltung; Erfassen von Gebührendaten auf dem Gebiet der Telekommunikation; Ausgabe und Verteilen von Gutscheinen und Wertmarken; Clearing; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Informations- und Kommunikationsdienste aller Art, soweit in Klasse 38 enthalten, auch unter Zuhilfenahme von integrierten Spracherkennungstechnologien; Betreiben einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art, auch unter Umwandlungen von Formaten in Sprache oder andere Ausgabemedien; Videostreaming, mobile Mehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, insbesondere Voice-Dienste, SMS-, WAP-, GRPS, UMTS Dienste; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, insbesondere per e-Mail, Telefon- und ISDN-Leitungen; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen und Daten, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme und im Wege eines computergesteuerten Telefonbanddienstes; Internetdienstleistungen, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten; Bereitstellen des Zugangs zu Portalen, Chat-Lines, Chatrooms, Foren, MP3 Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Presse- und Fernsehnachrichtendienst; Bereitstellung einer Informations- und Promotion-Hotline; Übertragen von Gebührendaten auf dem Gebiet der Telekommunikation; Identifizieren von Teilnehmern bestimmter Gruppen von Netzteilnehmern, Bestimmen von Tarifen und Zuordnen zu diesen Gruppen, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; E-Maildienst; Bereitstellung und Vermittlung des Zugangs zu globalen und lokalen Netzwerken, insbesondere zu MP3 Websites; Bereitstellung und Übermittlung von Musik, Ton und Bild über alle Telekommunikationsmedien; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung des Zugangs zu einem Verzeichnis im World Wide Web, das weiterverbreitete Websites, Newsgroups und anderen Quellen zu leicht auffindbaren Sachgebieten organisiert und indexiert; Einrichten und Betreiben eines Internet-Portals; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes, insbesondere in Form von Pay TV und Video-on-Demand; Bereitstellung und Vermittlung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten und Formaten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS, WAP, GRPS, UMTS (Content Brokerage), nämlich Bereitstellen von Informationen im Internet, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen und SMS-Dienste und WAP-Dienste als Mehrwertdienste; Dienstleistungen eines Audiotext-Providers, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Einrichten und zur Verfügung stellen von Service-Rufnummern, Premium SMS und Applikationen, Entwicklung individueller oder standardisierter Sprachlösungen für Hotlines, telefonische Gewinnspiele oder Service-Rufnummern; Veranstaltung und Organisation von Reisen und Ausflugsfahrten; Reisebegleitungen; Vermittlung von Reisen für Dritte; Reiseleitungen für Dritte gegen Entgelt (auch über das Internet); Beförderung von Passagieren (Land, Luft und See); Durchführung von Reservierungen und Buchungen von Reisen, Veranstaltungen und buchbaren Angeboten (auch über das Internet); Beförderungsreservierung, einschließlich Platzreservierung; Vermittlung der Vermietung und Vermietung von Kraftfahrzeugen; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere von interaktiven Programmen oder Sendungen (bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen); Rundfunk- und Fernseh- und Internetunterhaltung; Organisation und Durchführung von Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien, insbesondere von Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen sowie Sprachdaten, die über Datennetze abrufbar sind; Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Interview-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben, insbesondere im Internet, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Fernsehen, Rundfunk oder Internet; Produktion von Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Produktion und Reproduktion von Filmen und Ton- und Bildaufnahmen, auch auf Video- und/oder Audio-Kassetten, -Bändern und -Platten; Entwicklung und Produktion von Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen sowie von deren Vorprodukten, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, soweit in Klasse 41 enthalten, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen, Befragungstechniken; Ticketservice für Sport-, Kultur- und Veranstaltungen aller Art; Dienstleistungen eines Redakteurs; Redaktion von Sprach- und Faxmehrwertdiensten; Durchführung von Online-Aktionen im Internet, nämlich in Form von Verkaufsveranstaltungen für Waren in Form von Wettbewerben und Gewinnspielen zu unterhaltenden Zwecken; Dienstleistungen eines Applikationservice-Providers, soweit in Klasse 42 enthalten, nämlich Vermietung von Software mit unterhaltenden Inhalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; technische Beratung und technische Entwicklung und Programmierung von Sprach- und Faxmehrwertdiensten, Responseanwendungen für interaktive Formate im TV, Hörfunk und Internet, soweit in Klasse 42 enthalten; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet und andere Netzwerke; Erstellen und Zusammenstellen von Daten, Texten, Bildern und Grafiken für Dritte, soweit in Klasse 42 enthalten; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, wie zum Beispiel von Sportveranstaltungen; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen sowie deren Vorführung, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten im Wege des Merchandising; Computerdating-Dienstleistungen, nämlich Informations- und Kontaktvermittlung zwischen Anbietern und Nutzern des Internets, soweit in Klasse 42 enthalten; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Programmerstellung, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen für Dritte über globale Informationsnetzwerke und andere Netzwerke sowie über Onlinedienste; Informationsverarbeitung durch Sammeln, Aufbereiten und Liefern von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen; Bereitstellung und Vermittlung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten und Formaten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS, WAP, GRPS, UMTS (Content Brokerage), nämlich Design von Webseiten, Homepages, Grafikdesign; Erstellen und Aktualisieren von Werbeflächen im Internet; Verarbeiten und Speichern von Gebührendaten auf dem Gebiet der Telekommunikation; Vermittlung des Zugangs zu Portalen, Chat-Lines, Chatrooms, Foren, MP3 Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. März 2023 202200125672 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Januar 2014 201200118557 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2013 201300327013 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Januar 2011 201100008984 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008 200800659176 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2007 200701124190 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701044970 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2006 200605216102 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2005 200503377157 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2003 200302966272 Eintragung, Marke eingetragen
24. November 2003 200302966945 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303120436