Triple i Drive

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Triple i Drive wurde als Wort-Bildmarke am 01.03.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303111224
Registernummer 30311122
Anmeldedatum 01. März 2003
Veröffentlichungsdatum 16. Mai 2003
Eintragungsdatum 11. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 16. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 18. August 2003
Ablaufdatum 31. März 2023

Markeninhaber


44143 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen, nämlich Abfüllmaschinen, Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Verkorkungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Palettiermaschinen, Inspektionsmaschinen; Filter als Teil von gewerblichen Anlagen und Maschinen oder Motoren zur Verwendung in der Getränke-, Lebensmittel-, Futtermittel-, chemischen, pharmazeutischen und Verpackungsindustrie; maschinelle Transportgeräte sowie technische Anlagen, im Wesentlichen bestehend aus aneinander gereihten Einzelmaschinen der vorgenannten Art, die durch maschinelle Transportfördergeräte miteinander verbunden sind; Entalkoholisierungsmaschinen für die Getränke-, Lebensmittel- und chemische Industrie; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität insbesondere zur Steuerung von Maschinen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Steuerung von Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2023 202300399123 5f Löschung, Marke geloescht
23. Februar 2013 201200118838 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2010 201000567903 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2006 200604314343 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2003 200302814588 Eintragung, Marke eingetragen
11. April 2003 200302814774 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303111224