HEYE INTERNATIONAL Logo (DPMA, 26.02.2003)
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Die Deutsche Marke HEYE INTERNATIONAL wurde als Wort-Bildmarke am 26.02.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Dünne Linien #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303099100 |
| Registernummer | 30309910 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 21. Mai 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. September 2003 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2013 |
Markeninhaber
31683 Obernkirchen
DE
Markenvertreter
19246 Zarrentin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich flüssige oder pulverförmige Mischungen zur Beschichtung von Glasgegenständen, insbesondere Hohlglas; für Glashütten bestimmte Glaspulvermühlen; Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Gemengeherstellung, Gemengeeinlegemaschinen; Mischapparate, insbesondere Bubblingeinrichtungen und Rührwerke samt deren Antrieben, für Glasschmelzeinrichtungen; Drosselrohr- und Plungermechanismen für Speiserköpfe für schmelzflüssiges Glas; Glastropfenscheren als Teil einer Maschine, Glastropfenverteiler, Rinnensysteme für Glastropfen, alle automatisch betrieben; Maschinen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; automatisch betriebene Pressstempel- und Pegelmechanismen sowie Formen (Maschinenteile) für die vorerwähnten Maschinen; Überschieber zum Überschieben von Glasgegenständen aus Herstellungsmaschinen auf Transportbänder; Maschinen zum Einschieben von Glasgegenständen in einen Kühlofen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren der Klasse 7; Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Beschichtung und Oberflächenbearbeitung von Werkzeugen, insbesondere von Formen (Maschinenteilen), Pressstempeln und Pegeln, für die Herstellung von Glasgegenständen; Maschinen und maschinelle Geräte zur Vergütungsbesprühung, zur Beschichtung, zum Überziehen, zum Etikettieren oder zur Folienummantelung von Hohlglasgegenständen; maschinelle Geräte für den Transport von Glasabfall, Glasscherben und Ausschussglasgegenständen, Scherbenseparatoren; Maschinen zum Sortieren von Altglas enthaltendem Abfall und zum Sortieren von Altglas und Scherben nach Farben; Maschinen und maschinelle Geräte für Transport, Förderung, Zuteilung, Handhabung und Verpackung von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung oder Etikett oder Folienummantelung, insbesondere Transportbänder, -kettenbänder, -zahnketten, -maschenbänder und -plattenbänder, Glasgegenstandsstromteiler, Palettierer; Maschinen und maschinelle Geräte zum kontinuierlichen, insbesondere reihenweisen, Transport, Umlenken und Umsetzen einer Vielzahl einzelner Glasgegenstände; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und/oder elektronische Maschinen und maschinelle Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten) zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; maschinelle Geräte für die Qualitätssicherung von Glasgegenständen; aus den vorerwähnten Waren zusammengestellte Linien, Anlagen und Ausrüstungen von Glasfabriken; Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 7; für Glashütten bestimmte Dosiergeräte und -apparate; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Steuerungen und Regelungen für Maschinen sowie für maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Glasgegenständen, insbesondere für Glasformmaschinen und Glasgießmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte zur innerbetrieblichen Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Produktions- und Produktdaten in Glashütten; gespeicherte Computerprogramme, Computersoftware und Computerbetriebsprogramme zum Betrieb von Glashütten; mechanische, physikalische, chemische, optische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente zum Messen, Prüfen, Wägen, Kontrollieren und Sortieren von Glasgegenständen mit und ohne Beschichtung, Überzug, Etikett oder Folienummantelung; Elektrokabel und deren Halterungen; Pressstempelstellungsmessgeräte; Thermoelemente als elektrische Sensoren (ausgenommen für Heiz-, Koch- und Kühlzwecke); Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 9; Glasschmelzöfen, -tiegel und -wannen; Gas- und Ölbrenner und elektrische Heizapparate für Glasschmelzeinrichtungen; im Wesentlichen aus Wärmetauschern, Rekuperatoren, Brennstoffvorwärmgeräten, Dampferzeugern, Abgas- und Heißluftkanälen sowie Abgaskaminen bestehende Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abgasen von Glasschmelzsystemen und zur Rauchgasreinigung; Arbeitswannen, Speiserrinnen und Speiserköpfe zur Aufnahme schmelzflüssigen Glases; Kühlöfen; Apparate zur Kühlung von Maschinenteilen; mechanische und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische und/oder elektronische Antriebe und Stellantriebe sowie Steuergeräte für die vorerwähnten Waren der Klasse 11; Einzelteile aller vorerwähnten Waren der Klasse 11; Verpackungen (soweit in Klasse 16 enthalten) aus Papier und/oder Pappe und/oder Karton und/oder Kunststoff, in Form von Kartons, Stülpdeckeln, Stülphüllen und Schrumpffolien; Etiketten (nicht aus Textilstoffen), insbesondere Etiketten aus Papier oder geschäumten oder nicht geschäumten Kunststofffolien, Selbstklebeetiketten; Bauwesen; Elektroinstallation; Industrieofenbau; Installation, Modernisierung, Erweiterung, Bau, Umbau, Umrüstung, Montage und Inbetriebnahme von Industrieanlagen und Maschinenanlagen; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Generalüberholung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und des Maschinenbaus; Montageaufsicht; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 37 für Glashütten; Gießen von Werkzeugen für die Herstellung von Glasgegenständen; Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Metallhärtung, Veredelung und Panzerung von Metalloberflächen und Kunststoffbearbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 40 für Glashütten; Bau- und Konstruktionsplanung, Bau- und Konstruktionsberatung, Dienstleistungen eines Architekten, Ingenieurs, Chemikers und Physikers; Dienstleistungen eines chemischen und physikalischen Labors; technische Beratung; Entwicklung von Glasgegenständen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und von Diagnosesoftware zur Fehlerermittlung, datentechnische Verarbeitung von Informationen; industrielle Forschung und Entwicklung; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 für Glashütten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2013 | 201300385633 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. April 2012 | 201200147819 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2009 | 200900236621 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. Mai 2003 | 200302840223 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Mai 2003 | 200302840347 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303099100