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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, AV-Receiver, Bilderzeugungs- und/oder Darstellungseinheiten zur Darstellung und/oder Visualisierung von Bewegtbildern, Standbildern, Animationen und/oder multimedialen Daten, insbesondere für Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Telekommunikation, wie Geräte mit Bildröhren-, LCD-, Plasma- oder TFT-Technologie, Bildschirmen bzw. Bildröhren; Bildschnittgeräte, Camerarecorder, CD-Spieler, Digitalcameras, Displays, DVD-Spieler, DVD-Laufwerke, Fernsehgeräte mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Festplattenrecorder, Hi-Fi-Anlagen, Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitore, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios und Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignalen, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receivern, Set-Top-Boxen und Zubehör hierfür, nämlich Abzweiger, Adapter, Antennensteckdosen, Descrambler, Filter, Halterungen, Kabel, Konverter, LNCs, Modems, Hardware- und Softwaremodule, Multischalter, Umsetzer, Verstärker, Verteiler; Telematikgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Multimediageräte (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Modems und interaktiver Geräte; band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher), digitale und/oder optische Aufzeichnungs- bzw. Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Breitbandkommunikation; Geräte der Informationstechnik; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich Geräten der In-house-Kommunikations- und Hotelkommunikationstechnik sowie der Bürokommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürotechnik, nämlich Abspielgeräte, Anrufbeantworter, Diktiergeräte, Kopfhörer, Ohrhörer für Diktiergeräte, Scanner und Telefaxgeräte sowie Teile dieser Waren; Hardware- und Softwaremodule und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computerperipheriegeräte, PCs, Notebooks, Datenverarbeitungsgeräte, Hard- und Software, im Wesentlichen aus Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Kabeln und Software bestehende Computernetzwerke und Netzwerksysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zubehör für Fernsehapparate, Notebooks oder Computer, einschließlich Software; Spielekonsolen; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Breitbandkommunikationsanlagen; Überwachungsapparate und Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Zubehör, für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Cardstations, Datenübertragungseinheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Mischpulte, Modems, Hardware- und Softwaremodule, interne und/oder externe Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte, Umsetzer; Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Gehäuse, Gehäuseteile und Stützwinkel; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation, und Multimediadienste, nämlich elektronische Kommunikation, Übermittlung von Informationen oder Daten von Datenbanken (auch entgeltlich), von Sprach- und Auskunftsdiensten; Internetdienstleistungen, nämlich Übertragen von Daten/Nachrichten und Bereitstellen von Informationen im Internet in Form von Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art einschließlich im Zusammenhang mit der Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen insbesondere bei der Hotelkommunikation; Offline- sowie Online-, On-demand-Telekommunikationsdienste und andere elektronische Mediendienste, nämlich Verarbeitung und Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Übermittlung von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 38 enthalten); Telekommunikation in Form von Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation einschließlich Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art sowie Daten- und Informationsübermittlung zur Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und Daten- und Informationsübermittlung für Sicherheitssysteme insbesondere bei der Hotelkommunikation; Erstellen sowie Service, nämlich Installation, Pflege, Reparatur und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie von Datenverarbeitungsprogrammen und Software für den Betrieb von Netzwerken; Einrichten und Betreiben einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und Zur-Verfügung-Stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internetdienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen; Entwicklung elektronischer Programmführer; gewerbsmäßige Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Franchising, nämlich technische Unterstützung in Form von Vermittlung technischen Know-hows und technische Beratung für die Herstellung von Kunststoffen sowie beim Aufbau, zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	303094311
Registernummer	30309431

Anmeldedatum	20. Februar 2003
Veröffentlichungsdatum	24. September 2004
Eintragungsdatum	20. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist	24. September 2004
Ende Widerspruchsfrist	24. Dezember 2004
Ablaufdatum	28. Februar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. November 2023	202300364545	5f	Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2022	202200407040	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2013	201300346990	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. November 2013	201200077251	4	Verlängerung, Verlaengert
25. März 2013	201300085913	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2013	201300093421		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. April 2010	201000340534	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2009	200900254579	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006	200604815263	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006	200604815263	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006	200604321956	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2005	200503464517		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2004	200403140156		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. August 2004	200403137730		Eintragung, Marke eingetragen
20. August 2004	200403137985		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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