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DPMA DPMA 2003 Trademark registered

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The German trademark 7 was filed as Word and figurative mark on 02/17/2003 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/20/2004. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Circles containing one or more numerals #Letters or numerals forming a plano-convex figure #Three predominant colours

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 303082690
Register number 30308269
Application date February 17, 2003
Publication date February 20, 2004
Entry date January 20, 2004
Start of opposition period February 20, 2004
End of the opposition period May 21, 2004
Expiration date February 28, 2033

Trademark owner


55411 Bingen
DE

goods and services

6 9 14 16 18 25 28 35 37 38 39 41 42
Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 6 enthalten; geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten, Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten; Musikautomaten; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Multimediageräte/-systeme, soweit in Klasse 9 enthalten, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder zur Ausgabe und Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; Computer, Computer-Peripheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Anstecknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton), Kunststoff-Folie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Gürteltaschen, Handtaschen, Gürtel, Hosenträger; Bekleidungsstücke, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Krawatten, Halstücher, Schals; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielautomaten, Sportautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spiele ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Vermittlung von Werbe- und Förderungsverträgen, Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten für gewerbliche und Werbezwecke; Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten für sportliche, kulturelle und Unterhaltungszwecke; Sponsoring in Form von Werbung durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Unternehmensberatung für Unternehmen, Betrieb, Gesellschaften und Vereine; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisations- und Verkaufsförderungsberatung; Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechniken und Verkaufsprogramme und über werbewirksame und umsatzfördernde Einrichtungen von Gast- und Spielstätten, soweit in Klasse 35 enthalten; Erstellung von Verkaufsförderungskonzepten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektromechanischer und elektronischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Telekommunikation; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen; Betrieb von Spielstätten mit Unterhaltungsautomaten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Verleih von Unterhaltungsautomaten; Sponsoring mittels Verleih von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; technische Entwicklungsdienstleistungen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 14, 2023 202200083783 4 Extension, Verlaengert
December 9, 2019 201900385649 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 9, 2019 201900385649 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 5, 2014 201400225678 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 4, 2012 201200078188 4 Extension, Verlaengert
December 4, 2012 201200402119 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
January 20, 2004 200402999315 Registration, Marke eingetragen
January 20, 2004 200402999526 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303082690