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DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 7 wurde als Wort-Bildmarke am 17.02.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ziffern in schweren Zeichen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303082682
Registernummer 30308268
Anmeldedatum 17. Februar 2003
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 2004
Eintragungsdatum 20. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 2004
Ende Widerspruchsfrist 21. Mai 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2033

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 9 14 16 18 25 28 35 37 38 39 41 42
Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 6 enthalten; geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten, Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten; Musikautomaten; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Multimediageräte/-systeme, soweit in Klasse 9 enthalten, Datendrucker, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate, Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräten, Banknotenprüfgeräte, Geldwechselautomaten, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, gedruckte elektronische Schaltungen; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder zur Ausgabe und Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; elektrotechnische und/oder elektronische Apparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild sowie Teile dieser Waren; Computer, Computer-Peripheriegeräte, Mikroprozessoren, Datenaufzeichnungsgeräte, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Kunststoffteile, Kunststoff-Schäumteile, Blechteile, Stanzteile, Kabelbäume, bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Anstecknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton), Kunststofffolie für Verpackungszwecke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Schreibpapier, Briefumschläge, Briefkarten, Notizzettel, Kalender, Notiz-, Adress- und Tagebücher, Poster, Plakate, Spielprotokolle, Zählkarten und Zählzettel für Spielergebnisse, Zählblöcke, Urkunden, Zertifikate, Teilnehmerbestätigungen, Veranstaltungsprotokoll, Zeitschriften; Aktenordner, Spielbücher; Verpackungsmaterial aus Papier und Karton; Aufkleber; Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Gürteltaschen, Handtaschen, Gürtel, Hosenträger; Bekleidungsstücke, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Krawatten, Halstücher, Schals; Spiele, Spielgeräte, Sportgeräte, Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielautomaten, Sportautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Kunststoffteile; Werbung, Gestaltung und Verteilung von Werbemitteln, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Vermittlung von Werbe- und Förderungsverträgen, Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten für gewerbliche und Werbezwecke; Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und/oder Projekten für sportliche, kulturelle und Unterhaltungszwecke; Sponsoring in Form von Werbung durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische, betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Unternehmensberatung für Unternehmen, Betrieb, Gesellschaften und Vereine; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisations- und Verkaufsförderungsberatung; Gewährung von Verkaufshilfen, nämlich Beratung über Verkaufstechniken und Verkaufsprogramme und über werbewirksame und umsatzfördernde Einrichtungen von Gast- und Spielstätten, soweit in Klasse 35 enthalten; Erstellung von Verkaufsförderungskonzepten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektromechanischer und elektronischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Telekommunikation; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Sportreiseveranstaltungen; Betrieb von Spielstätten mit Unterhaltungsautomaten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten; Verleih von Unterhaltungsautomaten; Sponsoring mittels Verleih von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; technische Entwicklungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Februar 2023 202200083782 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2019 201900385662 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2019 201900385662 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2014 201400225704 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2012 201200078112 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Dezember 2012 201200402112 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. Januar 2004 200402999314 Eintragung, Marke eingetragen
20. Januar 2004 200402999527 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303082682