BIPS

DPMA DPMA 2003 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BIPS wurde als Wortmarke am 12.02.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303069287
Registernummer 30306928
Anmeldedatum 12. Februar 2003
Veröffentlichungsdatum 11. April 2003
Eintragungsdatum 07. März 2003
Beginn Widerspruchsfrist 11. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 11. Juli 2003
Ablaufdatum 28. Februar 2023

Markeninhaber


86159 Augsburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und maschinelle Geräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten, Kuverts, insbesondere Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Kuvertieranlagen; interaktive Steuerungs- und Betriebsgeräte als Steuereinrichtungen für die oben genannten Maschinen und Geräte; Software in Form von auf Datenträgern aufgezeichneten und gespeicherten Computerprogrammen für die Betriebsdatenerfassung, die Betriebsdatenverarbeitung und die Betriebsdatenvisualisierung, zur Steuerung von Maschinen und maschinellen Geräten sowie von daraus zusammengesetzten Anlagen für die Bearbeitung von Papier, bedrucktem Papier, Kunststoffkarten und Kuverts, insbesondere zur Steuerung von Kuvertieranlagen, Beilagenanleger, Füllstationen, Folgeanordner, Schneidemaschinen, Blattanleger, Kuvertanleger, Schuppenablagen, Sammelstationen, Hefteinheiten, Falzeinheiten, Wendeeinheiten und Steuereinrichtungen; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Echtzeiterfassung und Verfolgung von verarbeiteten Dokumenten in den oben genannten Maschinen und in daraus zusammengesetzten Anlagen; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Datenerfassung und Datenverarbeitung aus mehreren Kuvertierern über Netzwerke und zur zentralen Visualisierung und Auswertung; auf Datenträgern gespeicherte Software für die Automatisierung in Versandzentren; auf Datenträgern gespeicherte Software zur Fernwartung der oben genannten Maschinen, insbesondere Software zur Wartung und Verwaltung über LAN-, WAN- oder Telefonverbindungen; Hochleistungslesegeräte zur Echtzeitlesung von Druckmalen, von ein- und mehrdimensionalen Strichcodes und von OCR-Schriften von Dokumenten in Papierzuführungsmodulen und zur Steuerung von selektiven Anlagefunktionen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2023 202300363167 5f Löschung, Marke geloescht
21. August 2018 201800253837 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Januar 2013 201200081344 4 Verlängerung, Verlaengert
22. März 2011 201100100412 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2011 201100057855 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
15. Februar 2011 201100054133 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2010 201000499653 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
14. Dezember 2005 200590067287 RAW: Berichtigung
07. März 2003 200302785015 Eintragung, Marke eingetragen
07. März 2003 200302785136 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303069287