30306103 Logo (DPMA, 07.02.2003)
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Die Deutsche Marke 30306103 wurde als Bildmarke am 07.02.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #26.01.01 #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303061030 |
| Registernummer | 30306103 |
| Internationale Marke | Nr. IR815930, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 2003 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
Huskvarna
SE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; chemische Erzeugnisse für den Gartenbau; Wasserreinigungsmittel, Wasseraufbereitungsmittel, Teichreinigungsmittel, Prüf- und Testreagenzien sowie Filtermaterial (soweit in Klasse 1 enthalten); Kleber nicht für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bakterienkulturen für die Wasseraufbereitung; Konservierungsmittel für Steinfußböden und Steinplatten; Seifen, Reinigungsmittel; Fungizide, Herbizide, Schädlingsbekämpfungsmittel, Desinfektionsmittel; Kupplungen und Verbindungsstücke aus Metall für Wasserarmaturen und Schläuche, Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Stiele und Stielhalter aus Metall; motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Gartenmaschinen, Gartenmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Gebläse, Kompressoren und Hochdruckreiniger als Maschinen, Sauger (als Maschinen); Rasenmäher und motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle Boden- und Rasenbearbeitungsgeräte und Rasentrimmer, motorisch betriebene Sägen, maschinelle Schneidegeräte, motorisch betriebene Scheren für Garten und Haushalt, motorisch betriebene Häcksler, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Hauswasserpumpen; maschinenbetriebene Pflege- und Reinigungsgeräte; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Greifgeräte, Stiele (nicht aus Metall) für vorgenannte Waren, von Hand betätigbare Rasenmäher, handbetätigte Geräte zum Vertikutieren des Rasens, handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, Handwerkzeuge für den Garten, Sägen (Handwerkzeuge), handbetätigte Schneidegeräte, Scheren für Garten und Haushalt, Zangen, Schaufeln, Schneeschieber; handbetätigte Teichwartungs- und -reinigungsgeräte und -greifer; Teile der vorgenannten Waren; mechanische, elektrische und elektronische Zeitschaltuhren, elektrische Schalter, Trockenlaufsicherungen für Pumpen, Bewegungsmelder, Teile von Beleuchtungssystemen, nämlich Transformatoren, elektrische Stecker, Verbindungskabel, Verlängerungskabel; Elektromagnetventile, Funksteuerungen, Akkumulatoren, Lichtsensoren, Feuchtigkeitssensoren, Ladegeräte, elektrische und elektronische Bewässerungssteuerungsgeräte; Photovoltaikanlagen; Computersoftware, Computerprogramme, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Vervielfältigung von Klang und Bild; Teile der vorgenannten Waren; Wasserleitungsanlagen; Wasserverteiler und Wasserdüsen (als Teile von Wasserleitungsanlagen), Wasser- und Lichtspielgeräte, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen; Bewässerungsanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Beleuchtungsgeräte, Lampen, Leuchten, insbesondere für den Garten, auch für Teiche, Glühlampen; Springbrunnen; Hauswasserwerke; Filtergeräte als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Teichbecken aus Kunststoff, künstliche Wasserfälle, Kaskaden und Bachläufe, Wasserbehandlungsgeräte, Wasserbelüfter; Teile der vorgenannten Waren; Schlauchwagen; Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate, flexible Kunststoffschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen im Wesentlichen nicht aus Metall; Kupplungsstücke und Verbindungsstücke im Wesentlichen nicht aus Metall zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche; flexible und starre Folien aus Kunststoff, Teichfolien sowie vorgeformte Becken aus Kunststoff (als Halbfabrikate), Schweißbänder aus Kunststoff (Halbfabrikate), Filtermaterial (soweit in Klasse 17 enthalten); Baumaterialien nicht aus Metall, Böschungsmatten nicht aus Metall, Teichvliese aus Kunststoff; Schlauchträger, Schlauchhalter, Schlauchrollen und Schlauchwagen, handbetätigte Düngerstreuer; Armaturen, Ventile, Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche, vorgenannte Waren im Wesentlichen nicht aus Metall; Müllbehälter und -gestelle im Wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; Gebäudenachbildungen aus Kunststoff oder Ton; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Rasen- und Beeteinfassungen aus Kunststoff; Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte Pflege- und Reinigungsgeräte, handbetätigte Teichpflegegeräte; Besen- und Bürstenwaren (ausgenommen Pinsel), Kehrhandwerkzeuge, Stiele und Stielhalter aus Holz und Kunststoff; handbetätigte Bewässerungsapparate einschließlich Düsen, Staubfilter für Garten und Haushalt, Siebe (Haushaltsgeräte), Pflanzkörbe, Pflanztaschen, Pflanztücher und Pflanzmatten aus textilem Material; Dekorationsartikel als Gartenteichzubehör, nämlich Tierfiguren, Pflanzennachbildungen, Fabelwesen, regelmäßige geometrische Körper, Gebäudenachbildungen aus Kunststoff oder Ton; vorgeformte Felsnachbildungen aus Kunststoff; Böschungsmatten aus textilem Material, Netze aus textilem Material auch als Schutznetze zur Abdeckung von Teichen; Teichvliese aus textilem Material; Bekleidungsstücke, insbesondere Handschuhe, Gartenhandschuhe; kleine Gartengeräte für Kinder; Spiel- und Sportgeräte; Organisation und Durchführung von Roadshows; Durchführung von Kursen und Seminaren, Organisation und Durchführung von Ausstellungen für Unterrichtszwecke; Informationsdienstleistungen über Veranstaltungen (Unterhaltung); Entwicklung von Computerprogrammen; technische Beratung auf dem Gebiet des Garten- und Teichbaus; technische Planung von Gärten und Teichen; Dienstleistungen auf dem Gebiet von Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2022 | 202200083267 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Mai 2016 | 201620551433 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2014 | 201400273483 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Januar 2013 | 201200077800 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. August 2009 | 200900285090 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900177224 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900177224 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. August 2003 | 200302895792 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. April 2003 | 200302822758 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. April 2003 | 200302822906 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303061030