CLEANPET

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CLEANPET wurde als Wortmarke am 31.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303050411
Registernummer 30305041
Internationale Marke Nr. IR808933, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 31. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2003
Eintragungsdatum 23. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juni 2003
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2003
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Waren und Dienstleistungen

6 37 39 40 42
Unedle Metalle; Durchführung von Baumaßnahmen zur Durchführung von sofortigen Hilfsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Umweltschädigungen und Abbau von Altlasten; Durchführung von Baumaßnahmen zur Sanierung und zum Abbruch von Häusern und Industrieanlagen; Baggerarbeiten zum Austausch von kontaminierten Böden; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden, Wegen, Plätzen, Straßen und sonstigen Außenanlagen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Straßenreinigung; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Transport, Abfuhr, Deponierung, Lagerung, Sortierung von Müll, Abfall, Metall, Schrott sowie von Waren aller Art; Vermietung und Bereitstellung von Containern zur Abfallbeseitigung; Abpumpen und Abtransport von abfallhaltigen Industrie- und Privatanlagen, insbesondere von Tanks, Abscheidern, Sandfängern; Recycling, insbesondere Aufbereitung und Entsorgen (nämlich Vernichtung mittels chemischer und/oder physikalischer und/oder biologischer Verfahren), von Abfall, insbesondere von Fett, Wachs, Harz- und Bitumenabfall, chemisch verunreinigten sowie ölhaltigen Betriebsmitteln, Altölen, Kühl- und Schmierstoffen, Lösemitteln, Bremsflüssigkeiten, Farben, Klebern, Lackierereiabfällen, Metall-, Kunststoff-, Glas-, Gummi- und Keramikabfällen, Batterien, Akkumulatoren, quecksilberhaltigen Abfällen, Chemikalien, Altmedikamenten, Datenträgern, Elektronikschrott, Asbest, Metall, Schrott; Abfall- und Müllverbrennung; Luftreinigung; technische Beratung von Verbrauchern und Unternehmen in Umwelt- und Abfallfragen, insbesondere hinsichtlich Abfallvermeidung, -verwertung, -sammlung und -entsorgung; Werkstoffprüfung; Umweltschutzberatung; Dienstleistungen von Chemikern; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. August 2022 202200042195 4 Verlängerung, Verlaengert
09. November 2012 201200357771 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2012 201200044029 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2012 201200274525 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2003 200302842124 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 2003 200302842271 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303050411