Sato Typ eiskaffee

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Sato Typ eiskaffee wurde als Wort-Bildmarke am 31.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Trinkgefäße, Pokale (Trophäen) #Milch, Sahne (außer 8.3.2) #Andere kleine Behälter, Blister #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303046619
Registernummer 30304661
Anmeldedatum 31. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 17. Oktober 2003
Eintragungsdatum 12. September 2003
Beginn Widerspruchsfrist 17. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist 19. Januar 2004
Ablaufdatum 31. Januar 2013

Markeninhaber


59555 Lippstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30
Getränkepulver auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffee-Extrakt und/oder Milcherzeugnissen und/oder Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis und/oder Kakao und/oder Zucker und/oder Zuckeraustauschstoffen und/oder Aromen, ausgenommen ätherische Öle, alle vorgenannten Waren auch in Mischungen untereinander

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2013 201300301565 5f Löschung, Marke geloescht
22. Januar 2013 201300020522 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2011 201100047642 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2003 200390052413 RAW: Berichtigung
12. September 2003 200302918502 Eintragung, Marke eingetragen
12. September 2003 200302918801 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303046619