30304304 Logo (DPMA, 28.01.2003)
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Die Deutsche Marke 30304304 wurde als Bildmarke am 28.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303043040 |
| Registernummer | 30304304 |
| Internationale Marke | Nr. IR807977, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 07. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2033 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2022 | 202200042048 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. März 2015 | 201500088920 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Februar 2013 | 201200042945 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Januar 2013 | 201300006525 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Januar 2013 | 201300006653 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 07. März 2003 | 200302784979 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. März 2003 | 200302785161 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303043040