3013

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 3013 wurde als Wortmarke am 24.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303033762
Registernummer 30303376
Anmeldedatum 24. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum 22. August 2003
Eintragungsdatum 22. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 22. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2003
Ablaufdatum 31. Januar 2013

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

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Feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren als Neu-, Teile-, Austauschmotoren sowie Aggregate mit derartigen Verbrennungskraftmaschinen und Elektrogeneratoren oder Pumpen oder Kompressoren und Neu-, Austausch-, aufgearbeitete und instandgesetzte Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinen und mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für solche Verbrennungskraftmaschinen und Aggregate; Teile von Verbrennungskraftmaschinen, nämlich elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte und -instrumente sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung bei festen und fahrbaren Verbrennungskraftmaschinen sowie bei Verbrennungskraftmaschinen für Land- und Wasserfahrzeugen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmotoren und Gasmotoren sowie Teile solcher Verbrennungskraftmaschinen; Bauelemente für die Kraftstoffeinspritzung und Abgasnachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinen und mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für die Verbrennungskraftmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2013 201300302553 5f Löschung, Marke geloescht
24. April 2007 200701126542 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2003 200302881910 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 2003 200302882510 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303033762