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Waren und Dienstleistungen

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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Normteile für den Maschinenbau und den Vorrichtungsbau; Bauelemente und Halbzeuge für Fertigungsmittel, Spannmittel und Spannzeuge sowie Spannvorrichtungen (sämtliche vorgenannten Waren aus Metall); magnetische Spannelemente, insbesondere Haltemagnete, Topfmagnete, Flachtopfmagnete, Knopfmagnete, Magnet-Kugelgelenke, Haftmagnete, Magnetplatten, Magnetkerne, Haftmagnetleisten, Permanentmagnete, Magnetbänder, Organisationsmagnete, Stabmagnete, Starkmagnete, Elektro-Haftmagnete, Elektro-Haftstäbe, Permanent-Elektro-Haftmagnete; Bedienelemente, nämlich Handkurbeln, Kugelkurbeln, Zustellkurbeln, Handräder, Knöpfe, Griffe, Kugelknöpfe, Pilzgriffe, flache Knöpfe, drehbare Kugelknöpfe, Konusknöpfe, drehbare Pilzgriffe, Ballengriffe, Schaltknöpfe, Zylindergriffe, drehbare Zylindergriffe, Umlegegriffe, Griffstangen, Rändelmuttern, Rändelschrauben, Schnellspannrändel-Muttern, Rändelhohlmuttern, Rändelhohlschrauben, Griffscheiben, Kordelgriffe, Drehknöpfe, Zustellräder, Kreuzgriffe, Kreuzgriffschrauben, Sterngriffe, Schnellspann-Sterngriffe, Dreisterngriffe, Dreikantgriffe, T-Griffe, Flügelmuttern, Flügelschrauben, Bügelgriffe, schräge Bügelgriffe, Haltegriffe, Rohrgriffe, Einschubgriffe, Winkelschenkel-Griffe, Klappgriffe, Handgriffe, Maschinengriffe, Gerätegriffe (sämtliche vorgenannten Waren überwiegend oder ausschließlich aus Metall); hydraulische und pneumatische Spannelemente für Werkzeugmaschinen und Industrieroboter und Teile der vorgenannten Spannelemente, insbesondere Expander, Kolben, Gewindebuchsen, Zweibackenfutter, Dreibackenfutter, Vierbackenfutter, Spannmodule; Normteile für hydraulische und pneumatische Spannelemente, nämlich Ölschaugläser, Befestigungsmuttern, Verschlussschrauben, Magnetstopfen, Entlüftungsschrauben; vorgenannte Waren aus Metall; Führungselemente für Werkzeug- und Werkstückspanner, nämlich Schlittenführungen, Führungsschienen, Toleranzringe, Montagedorne, Buchsen, Bundbuchsen, Führungsleisten, Führungsbahnabstreifer; vorgenannte Waren aus Metall; Teile von Werkzeug- und Werkstückspanner, nämlich Auflagen und Positionierungselemente, insbesondere Auflagebolzen, Auflagefüße, Aufnahmen- und Zentrier-Bolzen, Anschläge, Druckstücke, Rastbolzen, Schraubböcke, Abstützelemente, Druckschrauben, Pendelauflagen, Grippers, Spannspitzen, Auflagestifte, Auflagebolzen, Füße, Vorrichtungsfüße, Gelenkteller, Gelenkfüße, Richtstifte, Seitenanschläge, Zentrierbolzen, Anschlagbolzen, Nutensteine, Anschlagexzenter, Anschlagschrauben, Anschläge, 2-D-Anschlagsysteme, 3-D-Nutensteine, Mitnehmersteine, Parallelstückpaare, federnde Druckstücke, Schieberhaltevorrichtungen, Rundspannelemente, federnde Seitendruckstücke, Seitendruckstücke, Exzenterbuchsen, Seitendruckrollen, Seitendruckstücke, Rastbolzen, Rastriegel, Haltestücke, Distanzringe für Rastbolzen, Sterngriffschrauben mit Rastgriff, Spannunterlagen, Treppenböcke, Spannblöcke, Schraubböcke, Schraubbockaufsätze, Höhenrichtkeile; vorgenannte Waren aus Metall; Normteile, nämlich Schrauben mit Kopf, Schrauben ohne Kopf, Gewindestangen, Gewindebolzen, Gewindestifte, Muttern und Gewindeeinsätze, Gewindereduzierbuchsen, Gewindeteile mit Innen- und/oder Außengewinde, scheiben-, ring- und buchsenförmige Verbindungs- und Spannmittel, Bolzen, Stifte, Nägel, Nieten, Passfedern, Sicherungselemente für Verbindungen, Dübel, Splinte, Haken, Schellen, Klemmen, Krampen, spanende Werkzeuge mit geometrisch bestimmter Form, spanende Werkzeuge mit geometrisch unbestimmter Form, Paletten und Einrichtungen für die Aufnahme und den Transport von Paletten für die Aufnahme von Werkzeugen oder Werkstücken; vorgenannte Waren aus Metall; Werkzeugmaschinen, Industrieroboter; Manipulatoren, Handhabegeräte als Maschinenteile; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 fallend; Grundelemente und Normteile für mechanische Vorrichtungen, Maschinen und Arbeitstische (soweit in Klasse 7 fallend); Spannmittel für Werkstücke und Werkzeuge (soweit in Klasse 7 fallend), insbesondere Bedienelemente für Spannmittel, Verbindungselemente zur lösbaren Verbindung von Spannmitteln untereinander und mit Werkzeugmaschinen und Arbeitstischen; mechanisch betätigte Werkstückspannmittel und Werkstückaufnahmen, Hebe- und Griffspannelemente für Werkzeug- und Werkstückspannmittel; Schraub- und Spannstöcke, Sinustische ohne Magnet, magnetisch wirkende Werkstückspannmittel, Vakuum-Werkstückspannmittel, Werkstückspannmittel hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch betätigt, Werkstückspannmittel an Maschinenspindeln, Werkzeugspannmittel an Maschinenspindeln, Werkzeugspannmittel für mechanisch oder motorisch angetriebene oder betätigte Handwerkzeuge; Antriebselemente für Werkzeugmaschinen, mechanische Vorrichtungen und Arbeitstische, nämlich Spindeln, Muttern, Zahnräder, Naben, Gelenkköpfe, Gewindespindeln mit Trapezgewinde, Trapezgewindemuttern, Stirnzahnräder, Zahnstangen, Keilwellen, Keilnaben, Keilnaben mit Flansch (soweit in Klasse 7 fallend); Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; handbetätigte mechanische Spannelemente für Werkzeugmaschinen und Vorrichtungen für Werkzeugmaschinen, insbesondere Spanneisen, Spannhaken, Spannpratzen, Spanner für T-Nuten, Kniehebelspanner, Spannklappen, Schwenkriegel, Schwenkhaken, Spannhaken, Schwenkspanner, Exzenterspanner, Exzenterhebel, Spiralexzenter, Türriegel, Spannriegel, Exzenterhebel, Niederzugspanner, Tiefspannbacken, Niederzugpratzen, Exzenterspanneinheiten, Auflageleisten, Werkstückanschläge, Halteleisten, Anschlagelemente, Krallenscheiben, Sechskantklemmen, Keil-Spannsegmente, Doppel-Keilspanner, Aufsetzspanner, Stützkörper, Höhenzylinder, Spannblöcke, Höhenblöcke, Verlängerungsarme, Spannschuhe, Richtspanner, Spannschrauben, Spannmuttern, Schubstangenspanner, Verschlussspanner, Pneumatikspanner, Hydraulikspanner, Spannhände, Kegelgriffe, Spannmuttern, doppelarmige Spannmuttern, Klemmhebel, Spannhebel, Knebelmuttern, Knebelschrauben, Klemmnaben, Sicherheitspannhebel, Flachspannhebel, Klemmhebel; Baukastenvorrichtungen (vorgenannte Waren als Maschinenteile), bestehend aus Grundelementen und Normteilen für mechanische Vorrichtungen, Maschinen und Arbeitstische (soweit in Klasse 8 fallend); hydraulische und pneumatische Baugruppen für den Einsatz in mechanischen Vorrichtungen, nämlich Werkzeug- und Werkstückspannern (soweit in Klasse 8 fallend); Fertigungsmittel, nämlich Werkzeuge und Vorrichtungen (soweit in Klasse 8 fallend); Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Umpolsteuer- und Gleichrichtergeräte sowie Steuer- und Regelgeräte für Teilapparate, Messgeräte und Abrichtvorrichtungen; elektrische Geräte und Einrichtungen, nämlich Ladegeräte, Steuerungs- und Regelgeräte, Anzeigegeräte für den Einsatz an oder in Werkzeug- und Werkstückspanneinrichtungen; elektrische und elektronische Baugruppen für die Verwendung in Spannvorrichtungen für Werkzeuge und Werkstücke (soweit in Klasse 9 fallend); Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines Konstrukteurs, insbesondere Dienstleistungen eines Fertigungsmittel-Konstrukteurs; Entwicklung und Konstruktion kundenspezifischer Vorrichtungen und Spanneinrichtungen; Betriebsprojektierung, nämlich technische Projektplanung von Betriebseinrichtungen und Betriebsabläufen; technische Beratung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	303010010
Registernummer	30301001

Anmeldedatum	09. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum	17. Oktober 2003
Eintragungsdatum	12. September 2003
Beginn Widerspruchsfrist	17. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist	19. Januar 2004
Ablaufdatum	31. Januar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Oktober 2023	202300329153	5f	Löschung, Marke geloescht
10. November 2017	201700361084	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2014	201400452746	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2012	201200041019	4	Verlängerung, Verlaengert
08. März 2012	201200093541	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2003	200302918496		Eintragung, Marke eingetragen
12. September 2003	200302918817		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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