VEREINSBRILLE

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke VEREINSBRILLE wurde als Wort-Bildmarke am 30.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302630570
Registernummer 30263057
Anmeldedatum 30. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 29. August 2003
Eintragungsdatum 28. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 29. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2003
Ablaufdatum 19. Dezember 2016

Waren und Dienstleistungen

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Schlosser- und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in der internationalen Klasse 6 enthalten, insbesondere Kunstgegenstände, Behälter, Haken, nicht leuchtende Hausnummern, Namensschilder, Schlüsselringe, Schlösser, Schnallen, Briefkästen; Brillen, einschließlich Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Kontaktlinsen und optische oder fotografische Apparate und Instrumente; Diapositive und Rahmen für Diapositive; Diaprojektoren; Briefwaagen; meteorologische Messinstrumente; Brillengestelle; Ferngläser, Mikroskope; Kompasse und sonstige Navigationsinstrumente; tragbare und ortsfeste Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Bild- oder Tonsignalen, einschließlich Fernseher, Videorecorder, Tuner, Kassettenrecorder, Verstärker für Musikanlagen; Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrofone und CD-Spieler; Geräte für die Telekommunikation und Teilnehmerendgeräte zur Verwendung in Telekommunikationsnetzen, insbesondere analoge und ISDN-Telefongeräte, Bildtelefongeräte und Mobiltelefone sowie deren Zubehör, nämlich Autohalterungen, Halterungen und Code-Karten, insbesondere zur Freischaltung von Mobiltelefonen; Telefonkarten; Anrufbeantworter; Telefaxgeräte; Peripheriegeräte für die Daten- und Nachrichtenverarbeitung, nämlich Computer, Laptops, Drucker, Plotter, Lesegeräte für elektronisch gespeicherte Daten, Scanner, Terminals, Monitore, Tastaturen, magnetische, optische und magnetooptische Laufwerke, CD- und CD-I-Laufwerke, Bandlaufwerke, Computermäuse und Trackballs; Organizer, nämlich elektronische Terminkalender und Adressbücher; unbespielte Datenträger; Telespiele als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; Laserpointer; Optikerwaren; Taschenrechner, auch mit Umrechnungsfunktion für Währungen; Schuhe und sonstige Schuhwaren, auch für Sportzwecke; Schürzen; Stollen für Sportschuhe; Hosenträger; Korsetts; Einlegsohlen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2018 201700000225 5d RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
22. Juni 2017 201700199360 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2014 201400313452 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2013 201300049439 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2013 201200016775 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2013 201300024168 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2009 200900307687 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2004 200403171343 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2004 200490053720 RAW: Berichtigung
28. Juli 2003 200302885697 Eintragung, Marke eingetragen
28. Juli 2003 200302886203 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302630570