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DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke www.smiley-24.de wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kopfbedeckung #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fünf Farben und mehr #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302623701
Registernummer 30262370
Anmeldedatum 23. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 28. März 2003
Eintragungsdatum 20. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2012

Markeninhaber


86556 Kühbach
DE

Markenvertreter

40210 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

3 14 28 44
Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Seifen; Deodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch sowie sonstige Präparate zur Gesundheitspflege soweit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt; Kosmetikartikel; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessungsgeräte, insbesondere echte und unechte Schmuckwaren sowie Manschettenknöpfe und Krawattennadeln; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft sowie therapeutische Beratung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2013 201300268644 5f Löschung, Marke geloescht
17. Februar 2011 201100048413 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2007 200701197527 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2003 200302774168 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 2003 200302774290 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302623701