Hochdruckliga Logo (DPMA, 20.12.2002)
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Die Deutsche Marke Hochdruckliga wurde als Wort-Bildmarke am 20.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302623639 |
| Registernummer | 30262363 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Lehr- und Unterrichtsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Waren aus Papier oder Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Merkblätter, Informationsbroschüren, Zeitschriften, Ausweise, Rundbriefe; Schreibwaren; Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Behälter, insbesondere Tüten und Taschen aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbung, insbesondere Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere mittels Bereitstellung von Informationsständen und im Rahmen von Gesundheitstagen auf dem Gebiet der Behandlung und der Vorbeugung des Bluthochdruckes; finanzielle Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, der Wissenschaft, Forschung und Bildung sowie wohltätiger Zwecke, insbesondere im Bereich der Behandlung und der Vorbeugung des Bluthochdruckes; finanzielle Unterstützung von Selbsthilfegruppen; Telekommunikation, insbesondere Aufbau und Betrieb eines Konsultations- und Kommunikationssystems sowie einer Internet-Plattform, insbesondere auf dem Gebiet der Behandlung und Vorbeugung des Bluthochdruckes; Telefondienstleistungen, insbesondere Betrieb einer Telefonauskunft über Herz-Kreislauf-Krankheiten; Fortbildung ärztlicher und nichtärztlicher Mitarbeiter, insbesondere im Bereich der Behandlung und Vorbeugung des Bluthochdruckes; Durchführung von Seminaren zur Aufklärung der Bevölkerung und Information von Patienten, insbesondere über die Risiken des Bluthochdruckes sowie dessen Vorbeugung und Behandlung; Durchführung von Arzt-Patienten-Seminaren; Veranstaltung von Ausstellungen, Symposien, wissenschaftlichen Vorträgen, Tagungen und Kongressen zu Aus-, Fortbildungs- und Erziehungszwecken, insbesondere auf dem Gebiet der Behandlung und der Vorbeugung des Bluthochdruckes; Ausbildung von Selbsthilfegruppen, insbesondere zum Erlernen der korrekten Blutdruckmessung; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, nämlich Gründung, Betreuung und Beratung von Selbsthilfegruppen zu gemeinsamer Freizeitgestaltung; Durchführung kultureller Veranstaltungen, nämlich Preisverleihung; Verfassen und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (auch in elektronischer Form), insbesondere von Empfehlungen und Leitlinien zur Diagnostik und Therapie der Hypertonie für Ärzte; Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Vorbeugung und medizinischen Behandlung des Bluthochdruckes, Entwicklung von Computerprogrammen und Computersoftware; Vergabe von Gütesiegeln; Information und Aufklärung im ärztlichen und medizinischen Bereich, insbesondere Information und Aufklärung über die Risiken des Bluthochdruckes und dessen Behandlung und Vorbeugung; Blutdruckmessaktionen, insbesondere mittels einer mobilen Blutdruckmessstation; medizinische Beratung, nämlich zur Aufklärung der Bevölkerung und Information von Patienten, insbesondere über die Risiken des Bluthochdruckes sowie dessen Vorbeugung und Behandlung; Gesundheitspflege, nämlich Gründung, Betreuung und Beratung von Selbsthilfegruppen, insbesondere zu gemeinsamen nichtmedikamentösen Behandlungsmaßnahmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2023 | 202200004824 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Juni 2022 | 202200186289 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2014 | 201400367461 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2013 | 201200017724 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Mai 2004 | 200403077165 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. Juli 2003 | 200302884807 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Juli 2003 | 200302885037 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302623639