GARDEN PLACE

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GARDEN PLACE wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Fünf Farben und mehr #Sonne mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302612483
Registernummer 30261248
Internationale Marke Nr. IR823408, 09. November 2024
Anmeldedatum 13. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 16. Mai 2003
Eintragungsdatum 14. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 16. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 18. August 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber

HORNBACH Baumarkt AG

76879 Bornheim
DE

Markenvertreter

BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
80339 München DE

Waren und Dienstleistungen

18 Sonnenschirme, Pendelschirme, Gartenschirme, Unterrohre für Schirme, Schutzhüllen für Schirme
20 Servierwagen; Camping- und Gartenmöbel, insbesondere Gartenstühle, Liegestühle, Klappstühle, Gartenschaukeln, soweit in Klasse 20 gehörend; Gartenbänke, Sessel, Tische und Klapptische; alle vorgenannten Waren aus Holz, aus Kunststoff oder aus Metall; Schutzhüllen aus Plastik für vorgenannte Waren; Fußkappen und Kappengleiter für Stühle und Tische; Gartenwerkbänke, Blumenbänke; Auflagen für Sitzmöbel; Sitzkissen; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Schirmständer für Sonnenschirme, Bodenständer für Schirme; Kissen, Strandkörbe; Bodenhülsen und Rasendorne für Schirme, nicht aus Metall
22 Seile, soweit in Klasse 22 enthalten; Hängematten, Abdeckplanen für Schwimmbecken und Sandkästen
24 Tischdecken aus Stoff und/oder PVC, Bezüge für Kissen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielgeräte für den Außenbereich, nämlich Schaukeln, Sandkästen, Rutschen, Schlitten, Schwimmbecken, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielgeräte für Schwimmbäder, aufblasbares Wasserspielzeug; Kescher, Verlängerungsstangen aus Aluminium für Kescher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2023 202200387278 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. Januar 2023 202200004537 4 Verlängerung, Verlaengert
31. März 2016 201620478929 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 2013 201300299054 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2013 201300286859 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2012 201200016789 4 Verlängerung, Verlaengert
14. April 2003 200302815355 Eintragung, Marke eingetragen
14. April 2003 200302815663 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302612483

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