99ERS

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 99ERS wurde als Wort-Bildmarke am 05.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302597700
Registernummer 30259770
Anmeldedatum 05. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2003
Eintragungsdatum 27. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juni 2003
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2022

Markeninhaber

Burger King Company LLC

Miami FL
US

Markenvertreter

Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

25 29 30 43
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Hamburger; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Pommes Frites und Kartoffelchips; Milch, Milchshakes, Milchgetränke; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Quark, Sahne, Joghurt, Fleisch- und Fischkonserven; Milchkonserven; Pickles; Eier; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fertiggerichte und deren Zutaten, bestehend aus Fleisch, Fisch und/oder Käse in Verbindung mit Brot, Brötchen, Burgern, Sandwiches; Konfitüren; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel; Trinkschokolade; Brot und mit Brot gefüllte Produkte; gefüllte Brioches und Sandwiches; Burger, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind, Saucen; Obstpasteten; Eiscreme; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Senf; Pfeffer; Reis; Zucker; Tapioka, Sago; Mehle; Getreidepräparate für menschliche Ernährung; Hefe; Backpulver; Essig; Gewürze; Melassesirup; Betrieb von Restaurants und Bars, einschließlich Kiosken; Verpflegung von Gästen innerhalb und außerhalb von Restaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. September 2023 202300300235 5f Löschung, Marke geloescht
14. September 2022 202200301833 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2012 201200017732 4 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2012 201200112007 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. Juli 2008 200800579434 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2008 200800113034 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. Januar 2008 200800032973 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2007 200701354819 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2003 200302844712 Eintragung, Marke eingetragen
27. Mai 2003 200302845109 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302597700

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