TREFFPUNKT SCHLAF

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TREFFPUNKT SCHLAF wurde als Wortmarke am 09.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302596690
Registernummer 30259669
Internationale Marke Nr. IR814521, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 09. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum 06. Juni 2003
Eintragungsdatum 07. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 06. Juni 2003
Ende Widerspruchsfrist 08. September 2003
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 10 16 35 37 41 42 43 44
elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Atemmasken, ausgenommen für die künstliche Beatmung; wissenschaftliche Apparate; Mess- und Kontrollinstrumente für die Forschung, Diagnostik und Therapie; Teile der vorgenannten Waren; Programme für die Datenverarbeitung; ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte; diagnostische und therapeutische Geräte, insbesondere für die Pneumologie und die Kardiologie; Atemmasken für die künstliche Beatmung, Atemtherapiegeräte, insbesondere mit positivem Atemwegsdruck; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeitschriften; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Computersystemanalysen; Wartung und Justierung medizintechnischer Geräte; Schulung von Pflegepersonal; Bereitstellung, Aktualisierung und Wiederherstellung von Computerdaten sowie Bereitstellung, Aktualisierung, Vermietung, Wartung und Wiederherstellung von Computerprogrammen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Konfigurierung medizintechnischer Geräte durch Einspielen von Software; Beherbergung und Verpflegung von Personen; Vermietung von medizinischen Geräten; Dienstleistungen einer Klinik; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Abrechnungsdienstleistungen für den medizinischen oder medizintechnischen Bereich; Koordinationsdienstleistungen für den medizinischen oder medizintechnischen Bereich, nämlich Vermittlung von schlafmedizinischen Untersuchungen, insbesondere durch Schlaflaboratorien; Kranken- und Personenpflege ambulant oder stationär; Therapiebetreuung, medizinische Beratung und Betreuung; Aufzeichnung, Auswertung, Wiedergabe und /oder Analyse von Messdaten im medizinischen Bereich durch elektronische Speicherung unter Verwendung elektronischer Datenverarbeitungsgeräte zum Zwecke der Erkennung, Visualisierung und Klassifizierung pathologischer Ereignisse oder Zustände; Vermietung medizintechnischer Geräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2022 202200004122 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 2020 202000410967 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2020 202000228355 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520095821 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Februar 2013 201300045514 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2012 201200015401 4 Verlängerung, Verlaengert
16. November 2005 200503460271 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2003 200302829471 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 2003 200302829847 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302596690