Rhein Kulinarisch Logo (DPMA, 03.12.2002)
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Die Deutsche Marke Rhein Kulinarisch wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Flüsse, Bäche, Stromschnellen, Wildbäche, mit oder ohne Landschaft #Gebäck
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302592903 |
| Registernummer | 30259290 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
16
38
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Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Seiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300301933 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. April 2013 | 201300125705 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. April 2013 | 201200016844 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Februar 2013 | 201300060926 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000337359 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2003 | 200302771690 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. Februar 2003 | 200302771843 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302592903