FINE ARTS

Waren und Dienstleistungen

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Elektrisch betriebene Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere elektrische Rasierapparate, Bartschneider, elektrische Epilierapparate und Haarschneidegeräte, Frisierstäbe, Maniküren und Pediküren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Bohren, Brechen, Bürsten, Feilen, Fräsen, Gravieren, Hämmern, Hobeln, Kleben, Lösen, Mischen, Polieren, Prägen, Pumpen, Raspeln, Reiben, Rühren, Sägen, Saugen, Schaben, Schleifen, Schneiden, Schrauben, Tackern, Tapezieren; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel und Griffe für diese Waren; Hieb- und Stichwaffen, Messer, insbesondere Taschenmesser; Teile der sowie Gehäuse, Behälter und Etuis für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geldscheinprüfer; Kompasse; Geräte und daraus zusammengestellte Systeme zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung, Bearbeitung und/oder Wiedergabe von analogen und/oder digitalen Bildsignalen und/oder analogen und/oder digitalen Tonsignalen und/oder Daten, jeweils auch zur Verbindung an das/mit dem Internet, insbesondere Geräte der Unterhaltungselektronik, einschließlich Antennen, Autoradios, AV-Receiver, Bilderzeugungs- und/oder Darstellungseinheiten zur Darstellung und/oder Visualisierung von Bewegtbildern, Standbildern, Animationen und/oder multimedialen Daten, insbesondere für Geräte der Unterhaltungselektronik und/oder Telekommunikation, wie Geräte mit Bildröhren-, LCD-, Plasma- oder TFT-Technologie, Bildschirmen bzw. Bildröhren; Anzeigevorrichtungen, Bildschirme und Displays; Bildschnittgeräte, Kamerarecorder, CD-Spieler, Digitalcameras, Displays, DVD-Spieler, DVD-Laufwerke, Fernsehgeräte mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Festplattenrecorder, Hi-Fi-Anlagen, Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitore, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios, Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik, Rundfunk- und Datensignale, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik, einschließlich Antennen, Receiver, Set-Top-Boxen; Navigationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und hieraus zusammengestellte Systeme, insbesondere satellitengestützt und für Fahrzeuge; Geräte der Breitbandkommunikation; Geräte der Kommunikationstechnik, einschließlich Geräte der In-house-Kommunikations- und Hotel-Kommunikationstechnik sowie der Büro-Kommunikationstechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Bürotechnik (soweit in Klasse 9 enthalten); Hardware- und Softwaremodule und/oder Endgeräte für das Internet und Geräte für sprachgesteuerte Informationsverarbeitung; Geräte der Telekommunikation, insbesondere drahtgebundene und drahtlose Teilnehmereinrichtungen; Computer, auch solche für Spiele, Computerteile und Computerperipheriegeräte, PCs, Notebooks, Datenverarbeitungsgeräte, Hard- und Software; Netzwerkgeräte und Netzwerksysteme, bestehend aus verkoppelten Einzelnetzwerken, insbesondere in Form von Intra-/Interneteinrichtungen in lokalen oder Großraumnetzen; Datenverarbeitungsprogramme, Software, insbesondere für Massenspeichermedien; Betriebsprogramme und Betriebssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Videospiele als Zubehör für Fernsehapparate, Notebooks oder Computer, einschließlich Software; Alarmgeräte und Alarmanlagen; Breitbandkommunikationsanlagen; elektronisches Spielzeug, insbesondere Spielekonsolen; Überwachungsapparate und Überwachungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Abzweiger, Adapter, Akkus, Akustikkoppler, Batterien, Cardstations, Datenübertragungseinheiten, Filter, Halterungen, Kabel, Kopfhörer, Ladegeräte, Löschmagnete, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Mikrofone, Mischpulte, Modems, Hardware- und Softwaremodule, interne und/oder externe Netzteile, Schalter, Speicherchips, Speicherkarten, Stecker, Steckkarten, Stromversorgungsgeräte, Umsetzer; Verstärker, Verteiler; Teile aller vorgenannten Waren, insbesondere Gehäuse, Gehäuseteile und Stützwinkel; Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Kombinationen der genannten Waren; Beleuchtungsgeräte, insbesondere (Taschen)Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Teile der vorgenannten Waren; Uhren und Zeitmessinstrumente, auch als Zubehör für Apparate und Geräte der Körperpflege; für wissenschaftliche, elektrische und elektronische Apparate, für Geräte und Instrumente, Apparate und Geräte der Unterhaltungselektronik, Apparate, Geräte und Anlagen der Satellitenempfangstechnik sowie der Navigationstechnik, für Apparate, Geräte und Anlagen der Breitbandkommunikation, der Informationstechnik, der Kommunikationstechnik, der Bürotechnik, der Telekommunikation sowie für Computer, PCs, Notebooks und Datenverarbeitungsgeräte und all derer Peripheriegeräte, für Apparate, Geräte und Anlagen der Netzwerktechnik, für Apparate, Geräte und Anlagen der Überwachungstechnik sowie für Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger, für Apparate, Geräte und Anlagen der Regelungstechnik; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Teile sowie Gehäuse, Behälter und Etuis aller aufgeführten Waren; Papier; Pappe, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren; Schreibmappen; Fahnen, Wimpel (aus Papier); Poster, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Behältnisse für Waren und Geräte der Unterhaltungselektronik sowie Koffer und Taschen, insbesondere Akten-, Dokumenten-, Hand-, Kosmetik-, Kultur-, Reisetaschen oder -koffer, Geldbörsen, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schlüsseletuis, Visitenkartenetuis; Schirme; Teile aller aufgeführten Waren; Zubehör, nämlich Kofferbänder, Halte- und Spanngurte; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Hemden, Poloshirts, T-Shirts, Mützen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Golfzubehör, nämlich Golfbälle, Golfhandschuhe, Golfrasensodenwerkzeug, Golfschläger, Golftaschen; speziell an die Ware angepasste Taschen; Lebensmittel und Süßwaren, nämlich Backpulver, Bonbons, Brot, Essig, feine Backwaren und Konditorwaren, Gewürze, Hefe, Honig, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kakao, Kühleis, Marzipan, Mehle und Getreidepräparate, Pralinen und nichtmedizinische Süßwaren, Reis, Sago, Salz, Schokolade, Schokoladenerzeugnisse, Senf, Soßen, Speiseeis, Tapioka, Tee, Zucker; Telekommunikation, einschließlich Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation, einschließlich Daten- und Informationsübermittlung verschiedenster Art sowie im Zusammenhang mit der Be- und Überwachung von Personen und/oder Objekten und von Sicherheitssystemen, insbesondere bei der Hotelkommunikation und In-house-Kommunikation; Multimedia-Dienste, nämlich elektronische Kommunikation, Übermittlung von Informationen oder Daten von Datenbanken (auch entgeltlich), von Sprach- und Auskunftsdiensten; Internetdienstleistungen, nämlich Übermittlung von Daten, Nachrichten, Informationen und Unterhaltungsprogrammen sowie Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet, Bereitstellen von Informationen im Bereich Telekommunikation, Offline- sowie Online-, On-Demand-Telekommunikationsdienste und andere elektronische Mediendienste, nämlich Weiterleitung von elektronisch übermittelten Daten, Ton und Bild durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefonleitungen sowie jegliche andere Übertragungsmedien; Übermittlung von Informationen und Unterhaltungsprogrammen; Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern und Sprache; Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten); Erstellen sowie Service, Reparatur und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere multimedialer Computersoftware (Musik, Ton, Daten, Video und Bild) sowie für den Betrieb von Netzwerken gemäß Klasse 38; Einrichten und Betreiben einer Datenbank zum Sammeln, Speichern und Zur-Verfügung-Stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; technische Beratung bei der Projektierung von Geräten, Einrichtungen und Anlagen für Netzwerkdienste sowie bei der Projektierung, einschließlich Planung und Entwicklung von Netzwerken; Internetdienstleistungen, nämlich Erstellung und Einrichtung von Internetpräsentationen; Entwicklung elektronischer Programmführer; computertechnische Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Franchising, nämlich technische Beratung für die Herstellung und den Vertrieb von Kunststoffen sowie beim Aufbau, der Einrichtung und der Führung eines Betriebes zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen; technische Beratung auf dem Gebiet des Recyclingwesens; Planung und Entwicklung sowie technische Beratung auf dem Gebiet der medizinischen Technik, einschließlich der Vermietung von elektrotechnischen und elektronischen Anlagen, Apparaten, Geräten und Instrumenten und Erzeugnissen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	302588736
Registernummer	30258873

Anmeldedatum	29. November 2002
Veröffentlichungsdatum	21. Januar 2005
Eintragungsdatum	17. Dezember 2004
Beginn Widerspruchsfrist	21. Januar 2005
Ende Widerspruchsfrist	21. April 2005
Ablaufdatum	30. November 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2022	202200407197	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2022	202100445228	4	Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 2013	201100403999	4	Verlängerung, Verlaengert
25. März 2013	201300085963	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2012	201200292602		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. April 2010	201000340590	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2009	200900254640	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006	200604815271	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006	200604815271	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2006	200604322036	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 2005	200503464533		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2004	200403219134		Eintragung, Marke eingetragen
17. Dezember 2004	200403219499		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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