30257863 Logo (DPMA, 26.11.2002)
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Die Deutsche Marke 30257863 wurde als Bildmarke am 26.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Körper #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302578633 |
| Registernummer | 30257863 |
| Anmeldedatum | 26. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2012 |
Markeninhaber
90451 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
35
37
38
39
Elektrische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Geräte; Messgeräte; Signalgeräte; elektronische Kontrollgeräte; Computer, nämlich Datenübertragungs-, Datenverarbeitungs- und Datenspeichergeräte; Automaten zum Anbieten und Abrechnen von Waren und Dienstleistungen, nämlich Verkaufsautomaten, Warenautomaten, Fahrkartenautomaten, Waschautomaten, Kopierautomaten und Müllentsorgungsautomaten in Form von zugangskontrollierten automatisierten Abfallcontainern, alle Automaten auch funkgestützt; Antennen; elektronische Geräte zum Betrieb eines Funknetzes; Datensender und -empfänger; Datenerfassungsgeräte; Modems; Verbrauchszähler, auch funkgestützt, für Haushalt und Gewerbe, insbesondere Verbrauchszähler zum Zählen, Erfassen, Anzeigen und Übertragen des Verbrauchs von Wärme, Gas, Wasser, Abwasser, Brennmittel und Strom; Regelarmaturen, soweit in Klasse 11 enthalten, auch funkgestützt; elektronische Verbrauchspreisanzeiger; Wasserleitungsgeräte; Teile der vorgenannten Waren; Daten erfassen, auch mittels Funk; Auswerten und Abrechnen von Verbrauchsdaten aller Art für Haushalt und Gewerbe; Erfassen, Anzeigen, Übertragen und Auswerten von Parametern von Automaten, insbesondere des Verbrauchs, des Verkaufs, des Füllstands und der Benutzungshäufigkeit, auch funkgestützt; Auffüllen, Nachfüllen, Wartung und Reparatur von Automaten; Installation und Betrieb von Funksystemen und -netzen; Kundendienst und Service, nämlich Wartung und Reparatur, insbesondere bei Funksystemen und -netzen sowie bei Geräten zum Betrieb dieser Systeme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2013 | 201300234028 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. Juni 2006 | 200605014823 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 02. Dezember 2005 | 200503473370 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. August 2003 | 200302908024 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. August 2003 | 200302908299 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302578633