30257397

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30257397 wurde als Bildmarke am 26.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302573976
Registernummer 30257397
Internationale Marke Nr. IR826256, 07. Juli 2024
Anmeldedatum 26. November 2002
Veröffentlichungsdatum 17. Oktober 2003
Eintragungsdatum 04. August 2003
Beginn Widerspruchsfrist 17. Oktober 2003
Ende Widerspruchsfrist 19. Januar 2004
Ablaufdatum 30. November 2032

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41 42
Auf elektronischen Datenträgern gespeicherte Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial; Bücher aller Art, insbesondere Nachschlagewerke; elektronische Nachrichtenübermittlung für Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial; Mitwirkung bei der Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen für sprachwissenschaftliche Zwecke, nämlich durch Bereitstellung von sprachwissenschaftlichen Informationen im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern; wissenschaftliche Beratung und Auskunftserteilung im sprachlichen Bereich, insbesondere zu Fragen der Rechtschreibung, Grammatik, Stilistik und Interpunktion; Mitwirkung bei der Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen für sprachwissenschaftliche Zwecke, nämlich durch Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Durchführung von sprachwissenschaftlichen Untersuchungen; Erstellen von Programmen für Daten- und Textverarbeitung,

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2023 202300192764 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Oktober 2022 202100444883 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2017 201700011651 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2013 201300128704 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. April 2013 201100404621 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Januar 2013 201300039432 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. November 2010 201000601773 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2010 201000023935 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. August 2003 200302890510 Eintragung, Marke eingetragen
04. August 2003 200302890927 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302573976