30257091

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30257091 wurde als Bildmarke am 21.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Horizontale Linien oder Bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302570918
Registernummer 30257091
Anmeldedatum 21. November 2002
Veröffentlichungsdatum 11. Juli 2003
Eintragungsdatum 05. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist 11. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist 13. Oktober 2003
Ablaufdatum 30. November 2022

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41 42
auf elektronischen Datenträgern gespeicherte Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial; Bücher aller Art, insbesondere Nachschlagewerke; elektronische Nachrichtenübermittlung für Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial; Mitwirkung bei der Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen für sprachwissenschaftliche Zwecke, nämlich durch Bereitstellung von sprachwissenschaftlichen Informationen im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern; wissenschaftliche Beratung und Auskunftserteilung im sprachlichen Bereich, insbesondere zu Fragen der Rechtschreibung, Grammatik, Stilistik und Interpunktion; Mitwirkung bei der Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen für sprachwissenschaftliche Zwecke, nämlich durch Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Durchführung von sprachwissenschaftlichen Untersuchungen; Erstellen von Programmen für Daten- und Textverarbeitung, Vermittlung von Nutzungsrechten an Datenbanken für Informations-, Lehr- und Nachschlagewerke aller Art mit Texten und/oder Tonmaterial und/oder Bildmaterial

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 202300263219 5f Löschung, Marke geloescht
14. Februar 2017 201700011584 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 2013 201300125856 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. April 2013 201100405066 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Januar 2013 201300003814 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. November 2010 201000601770 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2010 201000024650 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2003 200302850364 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juni 2003 200302850686 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302570918