CL LOCK

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CL LOCK wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302566333
Registernummer 30256633
Anmeldedatum 20. November 2002
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2003
Eintragungsdatum 28. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 01. September 2003
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Schlösser aus Metall und nichtelektrisch; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlossereihalbzeuge aus unedlen Metallen; Kombinationsschlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere für Fahrzeuge; Kombinationslenkradschlösser aus Metall für Fahrzeuge (nicht für elektrische Zwecke); Bolzen aus Metall für Schlösser, insbesondere Cremonebolzen; Zylinderschlösser aus Metall; Türschlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Möbelschlösser und -beschläge aus Metall; Schlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere für Triebwagen, zur Verwendung an Gebäuden, für Fahrzeuge und für Fenster und Türen; Schlösser aus Metall für Taschen, insbesondere Handtaschen; Schlösser aus Metall für Fahrzeuge; Bügel-, Ketten- und Kabelschlösser aus Metall; Magnetschlösser aus Metall; mechanische Kombinationsschlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); mechanische Wählschlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); mechanische Schlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere für Kraftfahrzeuge; mechanische Schlösser (nicht für elektrische Zwecke, nicht aus Metall) für Kraftfahrzeuge; mechanische Sicherheitsschlösser (nicht für elektrische Zwecke); Schlossermetallartikel und Schlossermetallwaren; Metallschlösser (nicht für elektrische Zwecke); Kastenschlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Sicherheitsschlösser aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere für Fahrzeuge; selbstöffnende Metallschlösser für Gurtrollen; Federschlösser, insbesondere Federschlösser aus Metall; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Teile von Schlössern aus Metall, insbesondere Zuhalter; Fahrzeugschlösser (nicht für elektrische Zwecke, nicht aus Metall); Reißverschlussschlösser aus Metall; Schlüssel; Metallschlüssel für Schlösser; Schlüsselringe aus unedlen Metallen; Ringe aus unedlen Metallen für Schlüssel; Sicherheitsschlüssel aus Metall; Schaftschlüssel aus Metall; Aufziehschlüssel aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2023 202300380021 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2022 202100444687 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Februar 2013 201100403928 4 Verlängerung, Verlaengert
28. April 2003 200302822700 Eintragung, Marke eingetragen
28. April 2003 200302822994 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302566333