HAPPY BABY Logo (DPMA, 19.11.2002)
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Die Deutsche Marke HAPPY BABY wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302565302 |
| Registernummer | 30256530 |
| Internationale Marke | Nr. IR812624, 13. November 2024 |
| Anmeldedatum | 19. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2012 |
Markeninhaber
33605 Bielefeld
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Büromaterialien aus Papier, soweit zur Typisierung einer Corporate-Identity mit spezifischen Kennzeichen versehen; Druckereierzeugnisse; Schriften, Veröffentlichungen; Zeitschriften, Magazine; Zeitungen; Kataloge; Broschüren; Prospekte; Rundschreiben; Abreißkalender; Alben; Notizbücher; Einbände; Postkarten; Anzeigekarten; Glückwunschkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schulungsmaterialien aus Papier; Handbücher; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Aufkleber, Stickers aus Papier; Abziehbilder; Bilder; Fahnen, Wimpel aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formulare, Formblätter; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Hüllen; Karteikarten; Schreibunterlagen; Stempel; Papier; Briefpapier; Holzpapier; Papiertüten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Kartonagen; Pappe; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Packpapier; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Transparente als Papier- oder Schreibwaren; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Zeitpläne; Unternehmensberatung; Geschäftsführung für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Vermittlung, Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Buchführung; Buchprüfung; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Statistiken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Nachforschung in Computerdateien für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Personalmanagementberatung; Planungshilfe bei der Geschäftsführung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sekretariatsdienstleistungen; Verbraucherberatung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit, Publicrelations; Merchandising; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Werbung durch Werbeschriften; Verbreitung von Werbeanzeigen; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Aktualisierung von Werbematerial; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Herausgabe von Werbetexten; Vervielfältigung von Dokumenten; heliografische Vervielfältigungsarbeiten; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbematerial; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Schaufensterdekoration; Verkaufsförderung, Salespromotion für Dritte; Marketing, Absatzforschung; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Versandwerbung; Versenden von Werbesendungen; Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial, nämlich Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben, etc.; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Callcenter-Dienstleistungen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Entladen von Frachten; Einlagerung von Waren; Lagerung von Waren; Einpacken von Waren; Verpacken von Waren; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Auslieferung von Waren; Auslieferung von Paketen; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport mit Lastkraftwagen; Vermietung von Lagern; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-how; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how; Qualitätsprüfung; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; technische Beratung; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Styling, industrielles Design; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Konzeptionierung von Webseiten; Erstellen von Webseiten; Design von Homepages und Webseiten; Design von Computersoftware; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisieren von Internetseiten; Dienstleistungen einer Datenbank; Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern; digitale Bildbearbeitung; digitale Datenaufbereitung; digitale Datenverarbeitung; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); elektronische Datenverarbeitung für Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Computeranimationen; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Veränderung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Pflege und Installation von Software; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing); Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2013 | 201300235995 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. September 2011 | 201100302473 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 18. Mai 2010 | 201000387427 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. April 2010 | 201000331483 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. September 2006 | 200606023195 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2005 | 200503340722 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. April 2003 | 200302807725 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. April 2003 | 200302808056 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302565302