HAPPY BABY

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HAPPY BABY wurde als Wort-Bildmarke am 19.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Überschneidende Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302565302
Registernummer 30256530
Internationale Marke Nr. IR812624, 11. November 2024
Anmeldedatum 19. November 2002
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2003
Eintragungsdatum 03. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2003
Ablaufdatum 30. November 2012

Markeninhaber


33605 Bielefeld
DE

Markenvertreter

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

16 35 38 39 42
Büromaterialien aus Papier, soweit zur Typisierung einer Corporate-Identity mit spezifischen Kennzeichen versehen; Druckereierzeugnisse; Schriften, Veröffentlichungen; Zeitschriften, Magazine; Zeitungen; Kataloge; Broschüren; Prospekte; Rundschreiben; Abreißkalender; Alben; Notizbücher; Einbände; Postkarten; Anzeigekarten; Glückwunschkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Schulungsmaterialien aus Papier; Handbücher; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Aufkleber, Stickers aus Papier; Abziehbilder; Bilder; Fahnen, Wimpel aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formulare, Formblätter; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Hüllen; Karteikarten; Schreibunterlagen; Stempel; Papier; Briefpapier; Holzpapier; Papiertüten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Kartonagen; Pappe; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Packpapier; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Schilder aus Papier und Pappe; Transparente als Papier- oder Schreibwaren; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Zeitpläne; Unternehmensberatung; Geschäftsführung für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Vermittlung, Abschluss und Vermittlung von Handelsgeschäften, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Buchführung; Buchprüfung; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Statistiken; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Nachforschung in Computerdateien für Dritte; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Personalmanagementberatung; Planungshilfe bei der Geschäftsführung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sekretariatsdienstleistungen; Verbraucherberatung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit, Publicrelations; Merchandising; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Werbung durch Werbeschriften; Verbreitung von Werbeanzeigen; Fernsehwerbung; Rundfunkwerbung; Aktualisierung von Werbematerial; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Herausgabe von Werbetexten; Vervielfältigung von Dokumenten; heliografische Vervielfältigungsarbeiten; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbematerial; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Schaufensterdekoration; Verkaufsförderung, Salespromotion für Dritte; Marketing, Absatzforschung; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Versandwerbung; Versenden von Werbesendungen; Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial, nämlich Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben, etc.; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Callcenter-Dienstleistungen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Entladen von Frachten; Einlagerung von Waren; Lagerung von Waren; Einpacken von Waren; Verpacken von Waren; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Auslieferung von Waren; Auslieferung von Paketen; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport mit Lastkraftwagen; Vermietung von Lagern; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-how; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how; Qualitätsprüfung; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; technische Beratung; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Styling, industrielles Design; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Konzeptionierung von Webseiten; Erstellen von Webseiten; Design von Homepages und Webseiten; Design von Computersoftware; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisieren von Internetseiten; Dienstleistungen einer Datenbank; Datenspeicherung; Datenverwaltung auf Servern; digitale Bildbearbeitung; digitale Datenaufbereitung; digitale Datenverarbeitung; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); elektronische Datenverarbeitung für Dritte; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Computeranimationen; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Veränderung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Pflege und Installation von Software; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing); Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2013 201300235995 5f Löschung, Marke geloescht
05. September 2011 201100302473 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
18. Mai 2010 201000387427 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2010 201000331483 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2006 200606023195 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2005 200503340722 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2003 200302807725 Eintragung, Marke eingetragen
03. April 2003 200302808056 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302565302