Intelligentes Wasser

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Intelligentes Wasser wurde als Wortmarke am 20.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302563431
Registernummer 30256343
Anmeldedatum 20. November 2002
Veröffentlichungsdatum 13. Juni 2003
Eintragungsdatum 08. Mai 2003
Beginn Widerspruchsfrist 13. Juni 2003
Ende Widerspruchsfrist 15. September 2003
Ablaufdatum 30. November 2012

Markeninhaber


58135 Hagen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 11 21
Dampfmaschinen, Dampfreiniger, tragbare Dampfmangeln für Stoffe, Dampfkondensatoren als Maschinenteile; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Klimaapparate, wasserführende Armaturen, Wasserzapfgeräte, Wasserverteilungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserreinigungsanlagen, Eckventile, soweit in Klasse 11 enthalten; Schrägsitzventile, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen, Brausen, Dampfduschen, Whirl-Ventile, soweit in Klasse 11 enthalten; Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Unterlegscheiben für Wasserhähne, Wasserkästen für Toilettenspülungen, elektrische Wasserkessel, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Abwaschbecken, Spülen, Badeanlagen und -apparate, Badewannen, Bidets, Brunnen (Springbrunnen), Zierbrunnen, Druckwasserspeicher, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Wasserfiltriergeräte, Heißwassergeräte, Hydranten, Duschkabinen (komplett), transportable Kabinen für türkische Bäder, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeemaschinen, elektrisch; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Wasserleitungsanlagen, Luftsprudelbäder, Mischhähne für Wasserleitungen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte und -leitungen, Rohrleitungshähne, Saunaanlagen, Sitzbadewannen, Druckwasserspeicher, Wassersterilisierungsapparate, Toiletten (WC) und Toilettenschüsseln (WC), Toilettenspülungen, Trinkwasserfilter, Warmwassergeräte, Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Wasserversorgungsanlagen, Whirlpool-Sprudelgeräte; sanitäre Ablaufarmaturen, Badewannenverkleidungen, Duschwannen, Duschabtrennungen, soweit in Klasse 11 enthalten; WC-Armaturen, Urinalbecken und -armaturen; Handbrausen, aktivierte Bad-/Küchenarmaturen; Streamer- und Breezerdüsen für Whirl-Systeme, Desinfektionsapparate, Desinfektionsmittelspender für Whirlpools und Badewannen, Brause-, Wannen-, Waschtisch- und Bideteinhandmischerarmaturen, Spültisch-Einhandmischer, Wanneneinläufe, Dampfbäder, Hydromassageapparate; Thermostatmischer, Aqua-Stop, Massagebrausen, Schubstangen als Teile von sanitären Anlagen, Brauseschläuche, Brausepaneele mit Mehrfachbrauseköpfen, Massagedüsen, Dampfduschen, Infrarot-Wärmekabinen; berührungslose Sanitärarmaturen (elektronische Armaturen), Armaturen mit Infrarot-Technik, Armaturen mit Infrarot-Näherungselektronik, berührungslose Infrarot-WC-Spülautomatik, elektronische Urinalspülungen, WC-Spülkästen mit Infrarot-Näherungselektronik, Dampfgeneratoren, ausgenommen als Maschinenteile; Dampferzeugungsanlagen, Dampfspeicher, Warmwasserheizungsanlagen, Warmwassergeräte, Warmwasserbereiter (Apparate), Wärmetauscher, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher, Wärmepumpen; Waschwannen, Wasserkessel (nicht elektrisch), Zahnbürsten, Zahnbürsten, elektrische; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme, soweit in Klasse 21 enthalten; Bürsten, ausgenommen Pinsel; Becken (Behälter), Bodenwischtücher (Putztücher), Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen; Beregnungsgeräte, Sprührohre für Bewässerungsschläuche; tragbare Baby-Badewannen; Abwaschbürsten, Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch), Schüsseldeckel, Topfdeckel, Deckelverschlüsse für Kochtöpfe, Seifendosen, Mundduschen, Eimer aller Art, Filter für den Haushalt, Flaschen, Flaschenöffner, Gießkannen, Gießtüllen, Glasampullen, Glasballons (Behälter), Gläser (Gefäße), Kühltaschen, -boxen, tragbare und nicht elektrische; Kühlflaschen und -taschen; Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt), Mops, Möbelwischtücher, Pflanzen- und Blumenspritzen, Putzgeräte (handbetätigt), Putztücher, Putzkissen; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Putzwolle, Rasensprenger, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Siphons für kohlensäurehaltige Wässer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2013 201300234634 5f Löschung, Marke geloescht
08. Mai 2003 200302830631 Eintragung, Marke eingetragen
08. Mai 2003 200302831045 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302563431