Exklusiv Extra Logo (DPMA, 20.11.2002)
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Die Deutsche Marke Exklusiv Extra wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302563407 |
| Registernummer | 30256340 |
| Anmeldedatum | 20. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juli 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Oktober 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2012 |
Markeninhaber
58135 Hagen
DE
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
11
20
21
Wasserführende Armaturen, Wasserzapfgeräte, Wasserverteilungsanlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserleitungsanlagen, Mischhähne für Wasserleitungen, Eckventile, Schrägsitzventile, sanitäre Armaturen, Brausen, Dampfduschen, Whirl-Ventile, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Unterlegscheiben für Wasserhähne, Wasserkästen für Toilettenspülungen, elektrische Wasserkessel, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Abwaschbecken, Spülen, Badeanlagen und -apparate, Badewannen, Bidets, Brunnen (Springbrunnen), Zierbrunnen, Druckwasserspeicher, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Heißwassergeräte, Hydranten, Duschkabinen (komplett), transportable Kabinen für türkische Bäder, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeemaschinen, elektrisch; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Luftsprudelbäder, Mischhähne für Wasserleitungen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte und -leitungen, Rohrleitungshähne, Saunaanlagen, Sitzbadewannen, Wassersterilisierungsapparate, Toiletten und Toilettenschüsseln (WC), Toilettenspülungen, Warmwassergeräte, Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Whirlpool-Sprudelgeräte; sanitäre Ablaufarmaturen, Badewannenverkleidungen, Duschwannen, Duschabtrennungen, WC-Armaturen, Urinalbecken und -armaturen; Handbrausen, aktivierte Bad-/Küchenarmaturen; Streamer- und Breezerdüsen für Whirl-Systeme, Desinfektionsapparate und -anlagen, Desinfektionsmittelspender für Whirlpools und Badewannen, Brause-, Wannen-, Waschtisch- und Bideteinhandmischerarmaturen, Spültisch-Einhandmischer, Wanneneinläufe, Dampfbäder, Hydromassageanlagen und -apparate; Thermostatmischer, Aqua-Stop, Massagebrausen, Schubstangen als Teile von sanitären Anlagen, Brauseschläuche, Brausepaneele mit Mehrfachbrauseköpfen und Steuervorrichtungen und Massagedüsen, Dampfduschen, Infrarot-Wärmekabinen; berührungslose Sanitärarmaturen (elektronische Armaturen), Armaturen mit Infrarot-Technik, Armaturen mit Infrarot-Näherungselektronik, berührungslose Infrarot-WC-Spülautomatik, elektronische Urinalspülungen, WC-Spülkästen mit Infrarot-Näherungselektronik; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum oder deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer, Abstaubgeräte (nicht elektrisch), Glasballons (Behälter), Becher, nicht aus Edelmetall; Becken (Behälter), Isolierbehälter, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumentöpfe; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Brauseköpfe für Gießkannen, Schneidbretter für die Küche; Brotbretter, Brotkästen, -körbe, Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen, -glocken; Seifendosen, Tee- und Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Mundduschen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Essig- und Ölkännchen und -ständer, nicht aus Edelmetall; Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, Formen (Küchenartikel) und Formen für Eiswürfel; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Gemüseschüsseln, Küchen- und Kochgeschirr; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Gewürzservice, Gießtüllen, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), bemalte Glaswaren, Kristallglaswaren; Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall; Papierhandtuchspender aus Metall; Servierplatten, nicht aus Edelmetall; Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Karaffen, Käseglocken, Kasserollen, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Knoblauchpressen (Küchengeräte), Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochkessel und -töpfe; Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Korkenzieher; Küchengefäße und -geräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr; Leuchter, nicht aus Edelmetall; Schöpflöffel, Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Mixbecher (Shaker), Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), Obstschalen, Nudelmaschinen (handbetätigt), Opalgläser und Opalglaswaren, Papier- oder Plastikbecher, Papier- oder Plastikteller, Pfeffermühlen (handbetrieben); Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Porzellan, Proviantdosen, Putzgeräte (handbetätigt), Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte (handbetätigt), Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte); Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Salzstreuer, nicht aus Edelmetall; Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch); Schneidbretter für die Küche; Seiher (Haushaltsgeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); Siebe, nicht aus Edelmetall; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Steingutware; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Töpfe, Topfdeckel, Töpferwaren, Tränkgefäße, Trichter, Trinkgefäße, Trinkgläser; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen, Waschbretter, Wasserkessel (nicht elektrisch), Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; sanitäre Ausstattungsarmaturen (nicht wasserführend), nämlich Ablageplatten, WC-Sitze, Glashalter, Handtuchhalter nicht aus Edelmetall, Handtuchhaken nicht aus Metall, Wannengriffe, Spiegel, Spiegelleuchten, Spiegelschränke, Regale, Badmöbel, Waschtischunterschränke, Frisierablagen, Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Sanitärbeschläge aus Holz, Glas und Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2013 | 201300235397 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juni 2003 | 200302860269 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juni 2003 | 200302860538 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302563407