Delphis und Dankeschön Logo (DPMA, 20.11.2002)
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Die Deutsche Marke Delphis und Dankeschön wurde als Wort-Bildmarke am 20.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Dünne Linien #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302563393 |
| Registernummer | 30256339 |
| Anmeldedatum | 20. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2012 |
Markeninhaber
58135 Hagen
DE
Markenvertreter
44141 Dortmund
DE
Waren und Dienstleistungen
11
20
21
Wasserführende Armaturen, Wasserzapfgeräte, Wasserverteilungsanlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserleitungsanlagen, Mischhähne für Wasserleitungen, Eckventile, Schrägsitzventile, sanitäre Armaturen, Brausen, Dampfduschen, Whirl-Ventile, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Unterlegscheiben für Wasserhähne, Wasserkästen für Toilettenspülungen, elektrische Wasserkessel, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Abwaschbecken, Spülen, Badeanlagen und -apparate, Badewannen, Bidets, Brunnen (Springbrunnen), Zierbrunnen, Druckwasserspeicher, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Heißwassergeräte, Hydranten, Duschkabinen (komplett), transportable Kabinen für türkische Bäder, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeemaschinen, elektrisch; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Luftsprudelbäder, Mischhähne für Wasserleitungen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte und -leitungen, Rohrleitungshähne, Saunaanlagen, Sitzbadewannen, Wassersterilisierungsapparate, Toiletten und Toilettenschüsseln (WC), Toilettenspülungen, Warmwassergeräte, Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Whirlpool-Sprudelgeräte; sanitäre Ablaufarmaturen, Badewannenverkleidungen, Duschwannen, Duschabtrennungen, WC-Armaturen, Urinalbecken und -armaturen; Handbrausen, aktivierte Bad-/Küchenarmaturen; Streamer- und Breezerdüsen für Whirl-Systeme, Desinfektionsapparate und -anlagen, Desinfektionsmittelspender für Whirlpools und Badewannen, Brause-, Wannen-, Waschtisch- und Bideteinhandmischerarmaturen, Spültisch-Einhandmischer, Wanneneinläufe, Dampfbäder, Hydromassageanlagen und -apparate; Thermostatmischer, Aqua-Stop, Massagebrausen, Schubstangen als Teile von sanitären Anlagen, Brauseschläuche, Brausepaneele mit Mehrfachbrauseköpfen und Steuervorrichtungen und Massagedüsen, Dampfduschen, Infrarot-Wärmekabinen; berührungslose Sanitärarmaturen (elektronische Armaturen), Armaturen mit Infrarot-Technik, Armaturen mit Infrarot-Näherungselektronik, berührungslose Infrarot-WC-Spülautomatik, elektronische Urinalspülungen, WC-Spülkästen mit Infrarot-Näherungselektronik; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, mit Ausnahme von Verschlüssen aus Naturkork, insbesondere Korken für Getränkeflaschen; Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer, Abstaubgeräte (nicht elektrisch), Glasballons (Behälter), Becher, nicht aus Edelmetall; Becken (Behälter), Isolierbehälter, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumentöpfe; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Brauseköpfe für Gießkannen, Schneidbretter für die Küche; Brotbretter, Brotkästen, -körbe, Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen, -glocken; Seifendosen, Tee- und Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Mundduschen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Essig- und Ölkännchen und -ständer, nicht aus Edelmetall; Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, Formen (Küchenartikel) und Formen für Eiswürfel; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Gemüseschüsseln, Küchen- und Kochgeschirr; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Gewürzservice, Gießtüllen, Glasbehälter, Gläser (Gefäße), bemalte Glaswaren, Kristallglaswaren; Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall; Papierhandtuchspender aus Metall; Servierplatten, nicht aus Edelmetall; Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Karaffen, Käseglocken, Kasserollen, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Knoblauchpressen (Küchengeräte), Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochkessel und -töpfe; Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Korkenzieher; Küchengefäße und -geräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr; Leuchter, nicht aus Edelmetall; Schöpflöffel, Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Mixbecher (Shaker), Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), Obstschalen, Nudelmaschinen (handbetätigt), Opalgläser und Opalglaswaren, Papier- oder Plastikbecher, Papier- oder Plastikteller, Pfeffermühlen (handbetrieben); Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch), für Haushaltszwecke; Porzellan, Proviantdosen, Putzgeräte (handbetätigt), Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte (handbetätigt), Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte); Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Salzstreuer, nicht aus Edelmetall; Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch); Schneidbretter für die Küche; Seiher (Haushaltsgeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); Siebe, nicht aus Edelmetall; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Steingutware; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Töpfe, Topfdeckel, Töpferwaren, Tränkgefäße, Trichter, Trinkgefäße, Trinkgläser; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen, Waschbretter, Wasserkessel (nicht elektrisch), Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; sänitäre Ausstattungsarmaturen (nicht wasserführend), nämlich Ablageplatten, WC-Sitze, Glashalter, Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall, Handtuchhaken, nicht aus Metall, Wannengriffe, Spiegel, Spiegelleuchten, Spiegelschränke, Regale, Badmöbel, Waschtischunterschränke, Frisierablagen, Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Sanitärbeschläge aus Holz, Glas und Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2013 | 201300234916 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. August 2003 | 200302890192 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 31. Juli 2003 | 200302889803 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 28. April 2003 | 200302822660 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. April 2003 | 200302823088 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302563393