Easy Go

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Easy Go wurde als Wortmarke am 08.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302546529
Registernummer 30254652
Anmeldedatum 08. November 2002
Veröffentlichungsdatum 29. August 2003
Eintragungsdatum 28. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 29. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2003
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber


32689 Kalletal
DE

Waren und Dienstleistungen

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Hilfsmittel für Behinderte, Betagte und Kranke, nämlich Spezialmöbel wie Arbeitsplatten, Betten, Armstützen, Kopfstützen und Beinstützen, Kissen, an Krankenfahrstühle montierbare Toilettensitze für orthopädische/medizinische Zwecke; Zubehör für Krankenfahrstühle zum Ermöglichen oder Unterstützen der Sitzposition, insbesondere anatomisch geformte und den Körper unterstützende Sitz- und Rückeneinlagen; technische Hilfsmittel für Behinderte, Betagte und Kranke, nämlich Gehstöcke, Unterarmgehstützen, Achselstützen, Gehgestelle und weitere Gehhilfen, Dreiräder, Krabbler für orthopädische/medizinische Zwecke; sanitäre Anlagen und Apparate für Behinderte, Betagte und Kranke, insbesondere Duschstühle und -sitze, Badewannensitze und -einsätze, Dusch- und Badewannengriffe, fahrbare und nichtfahrbare Toilettenstühle, Aufsätze und Armauflagen und Haltegriffe für Toiletten; orthopädische/medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik (physikalische Therapie/Physiotherapie), nämlich Hand- und Fingerquengel und ähnliche Geräte zur Aktivierung der Hand- und Fingermuskulatur, Gehbarren und Beintrainingsgeräte, Behandlungstische, Trainingsgeräte zur Aktivierung der Rumpfmuskulatur; Bettzubehör für Körperbehinderte, nämlich verstellbare und einsetzbare Fuß- und Kopfteile, spezielle Bettauflagen für Lagerung, Fixierung oder gegen Wundliegen, Aufrichthilfen; Transportgeräte für Behinderte, Betagte und Kranke, nämlich Tragen und Tragesitze, fahrbare Liegen sowie hydraulisch, elektrisch und/oder mechanisch getriebene Hebegeräte; Schienen für medizinische Zwecke zum Ruhigstellen oder Stützen von Gliedmaßen, wie Fingerschienen, Armschienen, Beinschienen, aufblasbare Bandagen, Extensions- und Abduktionsschienen; ärztliche Apparate und Instrumente zum Erstellen von Gipsverbänden, insbesondere Gummiabsätze, Überschuhe für Gipse, Gehbügel, Gipssägen und -scheren, elastische Bandagen, Rippenbruchgürtel; Stabilisierungshilfen für Behinderte, Betagte und Kranke, insbesondere orthopädische Korsetts, Spreizhosen und Halswirbelstützen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2022 202100444213 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2019 201900328984 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2014 201400082316 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2013 201300237429 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. November 2012 201100403684 4 Verlängerung, Verlaengert
29. April 2004 200403063257 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
28. Juli 2003 200302885713 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302546529