ISYPfand

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ISYPfand wurde als Wortmarke am 04.11.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302531572
Registernummer 30253157
Anmeldedatum 04. November 2002
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2003
Eintragungsdatum 07. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2003
Ablaufdatum 30. November 2022

Markeninhaber


10969 Berlin
DE

Markenvertreter

61231 Bad Nauheim DE

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 16 39 40 42
Druck-, Sprüh-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln u. dgl. aus Papier und/oder Kunststoff und Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln u. dgl. aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl.; elektrische und optische Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computerprogramme; elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen wie Büchsen, Flaschen u. dgl. sowie zum Ausgeben des Pfandwertes; Pfandwertmarken, -aufkleber, -aufdrucke und Codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl.; Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Pfandwertgegenständen wie Dosen, Flaschen u. dgl. für andere; Verwertung, nämlich Schreddern, Abtrennen von Fremdstoffen und Einschmelzen von Pfandwertgegenständen wie Dosen, Flaschen u. dgl. zur Wiederverwendung des Rohmaterials; Entsorgung in Form der Verbrennung oder Ablagerung von Pfandwertgegenständen wie Dosen, Flaschen u. dgl.; technische Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl. herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände sowie bei der Kennzeichnung solcher Pfandwertgegenstände wie Dosen, Flaschen u. dgl

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 202300262478 5f Löschung, Marke geloescht
24. Februar 2017 201700060024 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2013 201100400626 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Januar 2013 201300016858 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. März 2004 200403029447 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2004 200490055799 RAW: Berichtigung
10. Dezember 2003 200302979663 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2003 200302810044 Eintragung, Marke eingetragen
07. April 2003 200302810576 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302531572