KI.KA KOCH CHARTS

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke KI.KA KOCH CHARTS wurde als Wort-Bildmarke am 29.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302524800
Registernummer 30252480
Anmeldedatum 29. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 25. Juli 2003
Eintragungsdatum 23. Juni 2003
Beginn Widerspruchsfrist 25. Juli 2003
Ende Widerspruchsfrist 27. Oktober 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2022

Waren und Dienstleistungen

9 16 20 21 24 29 30 38 41
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Prozellan und Steingut für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren für den Haushalt, nämlich Flaschenverschlüsse, Untersetzer, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher (soweit in Klasse 21 enthalten); Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen, Speiseöle und Fette, Mayonaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Fertigsuppen, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Käsezubereitungen, Quark, Joghurt, Sahne, nicht alkoholische Milch-Mix-Getränke, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; verarbeitete Nüsse, Feinkostsalate, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen, Suppen mit Fleisch, Fisch, Gemüse oder Geflügel, Wurstwaren, Schinkenwaren, Fleisch-, Wurst- und Geflügelkonserven, Fleisch- und Geflügelpasteten, verarbeitete Weich- und Schalentiere; aus Kartoffeln bestehende Produkte und Zubereitungen; Kaffee, Tee und Kräutertees (ausgenommen für medizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Lebensmittel in Konserven und als tiefgekühlte Fertig- oder Teilfertigprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten); Klöße, Sojaprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten); Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2023 202300226954 5f Löschung, Marke geloescht
01. Februar 2013 201300040381 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Februar 2013 201100359821 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 2013 201300007068 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. April 2010 201000337870 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2006 200604209217 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2003 200302860248 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juni 2003 200302860572 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302524800